0

Europäische Illusionen im Iran

In den Wochen der Krise, die durch die illegale Festnahme von 15 britischen Seeleuten durch den Iran ausgelöst wurde, verschärft die unentschlossene und widersprüchliche Haltung der Europäischen Union die Situation noch weiter. Nachdem man es mit einem Land zu tun hat, dessen Führer darauf erpicht ist, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, zaudern die EU-Chefs, weil sie fürchten, dass sich die Gewalt im benachbarten Irak irgendwie ausbreiten könnte.

Die jüngste Krise zeigt wieder einmal, dass dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad nicht zu trauen ist. Nachdem man die britischen Soldaten aus dem Hinterhalt angegriffen hatte, machten die iranischen Behörden irreführende Angaben über den genauen Ort, an dem sich die Briten zum Zeitpunkt ihrer Entführung befunden haben. Die britische Regierung bestätigte jedoch, dass sich die Seeleute in irakischen Gewässern aufgehalten hatten und dort unter UN-Mandat mit ausdrücklicher Genehmigung der irakischen Regierung operierten.

Ahmadinedschad möchte offenbar ein Druckmittel für Verhandlungen, um die Freilassung von 6 Iranern zu erreichen, die von den USA festgenommen wurden, nachdem sie sich am irakischen Aufstand beteiligten. Der Unwille der EU, sich der unmissverständlichen Rhetorik Amerikas hinsichtlich des Iran anzuschließen, ermutigt Ahmadinedschad. Er sieht eine Spaltung der internationalen Gemeinschaft, die er ebenso wie sein nordkoreanischer Kollege Kim Jong-Il bei jeder Gelegenheit ausnutzt.

Die überaus gefährliche Kombination eines mit Atomwaffen ausgestatteten Iran, der darauf aus ist, die Schiiten in den Golfstaaten anzustacheln, sich gegen ihre sunnitischen Machthaber aufzulehnen gepaart mit Ahmadinedschads millenaristischem Mystizismus stellt eine existenzielle Bedrohung Israels dar, dem Ahmadinedschad drohte, es „von der Landkarte auszulöschen“. Außerdem besteht die Gefahr, damit ein nukleares Wettrüsten im Mittleren Osten in Gang zu setzen. Und wenn es dem Iran gelingt, in den Besitz ballistischer Langstreckenraketen zu kommen, wird aus dieser Sicherheitsbedrohung ein globales Problem.