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Europas Kampf gegen den Terrorismus

Vor drei Jahren im März wurde Europa zum Ziel des internationalen Terrorismus. Bei gleichzeitigen Bombenanschlägen auf mehrere Züge in Madrid wurden 191 Menschen von islamistischen Terroristen getötet und über 2000 verletzt. Letzten Monat begannen die Prozesse gegen die Verdächtigen vor einem spanischen Gericht.

Gewalttätige Extremisten, die behaupten, im Namen des Islam zu agieren, haben vor und nach den Anschlägen des 11. September 2001 in Amerika viele Länder auf der ganzen Welt angegriffen. Die Anschläge in Madrid – und in London im Juli 2005 – zeigten, dass Europa eines ihrer bevorzugten Angriffsziele ist. Dies wiederum bewog die europäischen Regierungen, die Terrorismusabwehr, auch auf EU-Ebene, zu verstärken.

In den vergangenen drei Jahren wurden die Sicherheitsbestimmungen auf europäischen Häfen und Flughäfen verschärft, biometrische Pässe eingeführt und die Terrorismusfinanzierung ins Visier genommen. Über 2.000 des Terrorismus und anderer schwerer Verbrechen verdächtige Personen wurden auf Grundlage des Europäischen Haftbefehls verhaftet und ausgewiesen.

Auch europäische Sicherheits- und Nachrichtendienste haben ihre Ressourcen in einem gemeinsamen Zentrum für Bedrohungsanalysen in Brüssel vereint. Über Europol und Eurojust haben europäische Polizeikräfte und Justizbehörden ihre Kooperation intensiviert und die jeweiligen Fachminister treffen Vorbereitungen, um Exekutivorganen anderer EU-Länder Zugang zu nationalen DNA- und Fingerabdruckdatenbanken zu gewähren. Zum ersten Mal nimmt die sicherheitsbezogene Forschung mit einer zweckgewidmeten Summe von 1,4 Milliarden Euro einen prominenten Platz im EU-Budget ein. Europäische Polizei- und Sicherheitsbehörden haben viele Terroranschläge verhindert.