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Europas fehlerhafte Bankenunion

PARIS – Die Europäische Union ist nun stolze Trägerin des Friedensnobelpreises. Als die Wahl vor drei Jahren auf Barack Obama fiel, wurde das norwegische Nobelkomitee kritisiert, jemanden geehrt zu haben, dessen Errungenschaften noch ausstanden. Das Komitee nahm sich diese Kritik zu Herzen und zeichnete diesmal eine Institution mit stolzer Vergangenheit, aber getrübter Zukunft aus.

Natürlich ist die Eurozone nicht die Europäische Union, aber sie ist das bislang ehrgeizigste Projekt der Union und sie kämpft noch immer, sich mit den zur Festigung der Währungsunion nötigen Strukturen auszustatten. Von einer gemeinsamen Fiskalpolitik oder einer echten politischen Union kann man weiterhin nur träumen.  

Allerdings behaupten die politischen Entscheidungsträger Europas, dass man Fortschritte hinsichtlich einer so genannten „Bankenunion“ erziele, mit der allerdings nicht die Vereinigung der Banken, sondern eine gemeinsame Bankenaufsicht gemeint ist. Im  September kündigte die Europäische Kommission einen Plan an, die Europäische Zentralbank als Aufsicht aller 6.000 europäischen Banken zu etablieren.

Die Reaktionen unter nationalen Politikern, Zentralbanken und Banken fielen nicht durchweg positiv aus. Die Deutschen möchten, dass sich die EZB nur auf große, systemisch wichtige Banken konzentriert und kleinere Sparkassen (wie diejenigen, die heftig in Hypothekardarlehen minderer Bonität investierten) der Kontrolle nationaler Behörden unterliegen. Großbritannien und Schweden argumentieren, dass sie nicht einer Zentralbank unterstehen möchten, der sie bestenfalls als lose verbundene Mitglieder angehören.