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Europas Führungskrise

BRÜSSEL – Die globale Finanzkrise hat bereits die Stärken und Schwächen der Europäischen Union hervorgehoben. Wenn es den Euro nicht gäbe, hätten sich die Erschütterungen der Kernschmelze vom September und Oktober auf die Währungsmärkte ausgeweitet und Spannungen erzeugt, die Europas politische und ökonomische Integration um Jahrzehnte zurückgeworfen und vielleicht das gesamte Projekt gefährdet hätten.

Was wesentlich weniger positiv ist: Die EU-Mitgliedsstaaten haben nur sehr langsam konzertiert gehandelt. Zuerst war es die Europäische Kommission, die Kritik auf sich zog, weil sie nur langsam Vorschläge machte, um die Nationalregierungen und ihre Entscheidungsträger aufzurütteln. Jetzt sind es die Mitgliedsstaaten, die sich der dringenden Notwendigkeit einer koordinierten, EU-weiten politischen Antwort auf die sich vertiefende Krise widersetzen.

Das Tempo und die Heftigkeit des Konjunkturrückgangs sind bei Weitem größer als irgendeiner der Abschwünge der letzten 60 Jahre nach dem Krieg. In Europa haben wir im Großen und Ganzen die Warnsignale der amerikanischen Subprime-Hypothekenkrise, als sie im Spätsommer 2007 ausbrach, nicht beachtet und waren daher unvorbereitet, als die nächste Phase der Krise auch die europäischen Banken befiel. Daraus sollte man die Lehre ziehen, dass die EU sich schneller und mit größerer Entschlossenheit bewegen muss, als das bisher der Fall war.

Überall in der EU fragen die Menschen: „Was tut Europa, um die Krise zu bewältigen?“ Die Antwort lautet: „Bei Weitem nicht genug“, und der politische Preis bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Sommer könnte hoch ausfallen.