0

Europas umkämpfte Nachbarschaft

BRÜSSEL – Was ist aktuell die wichtigste Ursache für Unstimmigkeiten zwischen Russland und dem Westen? Es sind nicht die Probleme, die am häufigsten in den Nachrichten kommen – Iran oder Afghanistan. Es ist Europas umkämpfte Nachbarschaft – die Zukunft der Länder zwischen der Ostgrenze von NATO und Europäischer Union und der Westgrenze Russlands. Obwohl der Westen und Russland immer noch von kooperativer Sicherheit in Europa sprechen, wurde der geopolitische Wettstreit um Einfluss in diesen Regionen neu aufgelegt.

Russland äußert heute offen Ansprüche auf eine Interessenssphäre in seinen Grenzgebieten – was im direkten Widerspruch zu den Verpflichtungen des Helsinki-Prozesses steht. Es hat sich eine Politik und Militärdoktrin zu eigen gemacht, die die NATO als Bedrohung einstufen und das Recht zur Intervention in diesen Ländern rechtfertigen. Obwohl im sanften Diplomatenjargon verpackt, hat der neue Vorschlag des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zur europäischen Sicherheit das kaum versteckte Ziel, den westlichen Einfluss aufzuhalten und zurückzudrängen.

Anstatt im einundzwanzigsten Jahrhundert anzukommen, scheint Russland entschlossen, zum strategischen Denken des neunzehnten Jahrhunderts zurückzukehren. Zumal sich die Regierung Obama auf Afghanistan und den Iran konzentriert, hofft der Kreml, dass ein Westen, der auf seine Kooperation angewiesen ist, in seine Forderungen einwilligen wird.

Und das sind nicht nur Worte. Vor achtzehn Monaten fand in Europa ein Krieg zwischen Russland und Georgien statt. Es war ein kleiner Krieg, der aber große Fragen aufwarf. Es wurde nicht um den zukünftigen Status der von Russland unterstützten abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien gekämpft (obwohl dies eine reale Konfliktursache war). Stattdessen war Georgiens Wunsch, sich am Westen auszurichten, und Russlands Entschlossenheit, es davon abzuhalten, der eigentliche Grund für den Krieg.