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Europas Gewissenspolizei

Die Geschichte, wie meine Ernennung zum Mitglied der Europäischen Kommission im letzten Herbst abgelehnt wurde, ist leider nur zu gut bekannt. Nachdem ich von der italienischen Regierung für die Kommission vorgeschlagen wurde, war ich aufgrund einiger angeblich homophober Bemerkungen, die ich vor dem Ausschuss für Bürgerrechte, Justiz und innere Angelegenheiten des Europäischen Parlaments gemacht haben sollte, gezwungen zurückzutreten Jetzt, da sich die Wogen um diese Kontroverse geglättet haben und eine neue Kommission im Amt ist, ist es an der Zeit zu fragen, welche Lektionen aus dieser Affäre gelernt werden können.

Die erste Lektion betrifft die Unverzichtbarkeit genauer Informationen und Berichterstattung in der Politik. Demokratie funktioniert nur mit einer gerechten Berichterstattung über die diskutierten Themen. Selbstverständlich steht es jedem frei, Ereignisse nach eigenem Ermessen zu kommentieren und zu bewerten. Doch ist in den Medien ein hohes Maß an wahrheitsgetreuer Berichterstattung erforderlich. Andernfalls werden die Diskussionen zu sehr verzerrt, als dass die Bürger ihre Bedeutung richtig einschätzen könnten. Journalisten haben nicht das Recht, die Fakten so zu verdrehen, dass sie sie neu erfinden.

In meinem Fall war die Hauptanschuldigung gegen mich erfunden. Ich habe keine homophobe Stellungnahme abgegeben. Auch habe ich das Thema Homosexualität nicht in die Debatte über meine Ernennung eingebracht. Das taten meine Opponenten. Ich habe das emotional beladene Wort „Sünde“ nicht eingeführt oder es in der Debatte mit Homosexualität verbunden. Auch das taten meine Widersacher.

Was ich stattdessen sagte, war Folgendes: Ich könnte als praktizierender römischer Katholik, der die Lehren seiner Kirche befolgt, denken, dass die Homosexualität eine Sünde darstellt. Dieser Glaube konnte nicht als Einflussfaktor auf meine Entscheidungen ausgelegt werden, es sei denn, ich hätte auch gesagt, dass Homosexualität ein Verbrechen darstellt. Aber ich sagte nichts dergleichen.