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Eine Antwort auf die politische Polarisierung Europas

PARIS – In Europa begann das Jahr 2015 mit dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei in Griechenland. Es endete mit weiteren drei Wahlen, die Ausdruck der zunehmenden politischen Polarisierung sind. In Portugal hat die Sozialistische Partei mit ihrem ehemaligen Erzfeind, den Kommunisten, eine Allianz gebildet. In Polen gewann die nationalistische Partei für Recht und Ordnung (PiS) genug Unterstützung, um allein regieren zu können. Und in Spanien wurde die traditionelle Hegemonie der gemäßigten linken Sozialistischen Arbeiterpartei und der gemäßigten rechten Partido Popular durch den Aufstieg von Podemos beendet, einer weiteren linken Partei. (Darüber hinaus zeigte in Frankreich die rechtsextreme Nationale Front unter der Leitung von Marine Le Pen in der ersten Runde der Regionalwahlen im Dezember ihre Stärke, auch wenn sie letztlich keine dieser Wahlen für sich entscheiden konnte).

Die Botschaft ist unmöglich zu überhören: Die Unzufriedenheit der Wähler mit den großen Volksparteien wird immer größer, und sie sind bereit, radikalen Alternativen eine Chance zu geben. Sie geben Parteien ihre Unterstützung, die zwar sehr unterschiedlich sind, aber alle gemeinsam haben, dass sie die Schuld für den beklagenswerten Zustand der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes der Europäischen Union geben.

Sicherlich ist die Radikalisierung heute nicht nur auf Europa beschränkt. Wie ich an anderer Stelle schrieb, verdankt der amerikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump seinen Aufstieg denselben Faktoren, die auch hinter der wachsenden Beliebtheit Le Pens stehen. In der EU ist insbesondere der Konflikt zwischen radikaler Politik und gemäßigter Regierungsweise ein Problem.

Dreißig Jahre lang wurden die meisten EU-Länder von Mitte-Rechts- oder Mitte-Links-Parteien regiert, die eine weitgehend gleiche Vision von Europa teilten. Trotz ihrer politischen Meinungsverschiedenheiten hatten sie einen gemeinsamen ideologischen Konsens und gingen eine politische Koalition ein, die die Grundlage für den Binnenmarkt, den Euro und die erweiterte EU bildete.