0

Europas Mangel an Visionen

Die Feiern zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge in diesem Monat kommen im passenden Moment. Denn jetzt ist es für die Europäische Union an der Zeit, das Ende ihrer selbst auferlegten „Reflexionszeit“ auszurufen, die auf die Ablehnung der Europäischen Verfassung durch die Franzosen und Niederländer folgte, und den Vereinigungsprozess, der vor 50 Jahren in Rom begann, erneut in Gang zu bringen.

Die Reflexionszeit war vollkommen frei von tatsächlicher Reflexion, und Europas Machthabern ist es nicht gelungen, den europäischen Bürgern irgendwelche neuen, grundlegenden Visionen anzubieten. Wie sollte also eine „Neubegründung“ Europas – wie sie die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in ihrer ersten Regierungserklärung zur Europapolitik gefordert hat – erreicht werden?

Theoretisch gibt es drei konkurrierende, grundlegend verschiedene Visionen für die Zukunft der EU: Einige nehmen immer noch die Form eines „Staates von Nationalstaaten“ an. Diese Denker, die oft ungenau „Föderalisten“ genannt werden, bezeichnen die Verfassung als einen notwendigen Schritt zur Europäischen Föderation.

Eine solche Föderation kann man mit der Behauptung rechtfertigen, dass die moralische Substanz der Nationalstaaten durch die Kriege der Vergangenheit stark beschädigt wurde, oder man rechtfertigt sie als praktische, vorbeugende Maßnahme, um jedes potenzielle Verlangen nach neuen Konflikten in Schach zu halten. Zudem argumentiert der britische Politikwissenschaftler Glyn Morgan, dass ein stabiles gesamteuropäisches Sicherheitskonzept auch einen gesamteuropäischen Staat erfordere und dass es unverantwortlich von Europas Eliten sei, einen dauerhaften Zustand der strategischen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Damit verwandt ist die Idee, dass nur eine starke EU das „europäische Sozialmodell“ retten kann.