Europa braucht eine einheitliche Linie zu China

BRÜSSEL – Beim Bemühen um Investitionskapital und scheinbar lukrative Handelsgeschäfte ziehen die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten gemeinsame europäische Interessen nicht immer in Betracht. Dies gilt besonders in Bezug auf China. Doch gefährden Mitgliedstaaten, die unilateral Beziehungen zu China verfolgen, sowohl sich selbst als auch das übrige Europa.

Es stimmt, dass die Versuche zur Einigung auf eine gemeinsame Position der EU gegenüber China bisher beschränkt waren. Abgelenkt durch die endlose Brexit-Saga und die von den großen Technologieunternehmen ausgehenden Bedrohungen haben die EU-Regierungen bisher wenig Zeit für die Diskussion vieler anderer wichtiger Themen gefunden. Trotzdem haben sie im Vorfeld des kommenden EU-China-Gipfels am 9. April auf einer Sitzung in Brüssel in diesem Monat gemeinsame Ansätze gegenüber China sondiert. Dabei betonten sie die von der Entscheidung der italienischen Regierung zur Unterstützung der „Seidenstraßeninitiative“ des chinesischen Präsidenten Xi Jinpings ausgehenden Risiken.

Diese Warnung fand kein Gehör. Schon am nächsten Tag begrüßte Italiens populistische Koalitionsregierung Xi in Rom und unterzeichnete einen Vorvertrag mit China, womit sie faktisch aus der gemeinsamen EU-Linie ausscherte. Leider untergräbt Italiens Entscheidung zur unilateralen Teilnahme an der Seidenstraßeninitiative nicht nur den kollektiven Einfluss der EU auf China, sondern wird auch zu einem für die italienische Bevölkerung ungünstigeren Ergebnis führen.