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Ein Weg für die EU, sich der Bedrohung durch Migration zu stellen

MADRID – Die Europäische Union stellt sich selbst gerne Ultimaten wie etwa die zweijährige Frist für die Brexit-Verhandlungen oder die Erklärung Jean-Claude Junckers anlässlich seines Amtsantritts als EU-Kommissionspräsident, wonach seine Amtszeit eine „Kommission der letzten Chance” sei. Leider halten sich die europäischen Spitzenpolitiker selten an ihre ausgeklügelten Pläne. Beim Thema Migration allerdings könnte ihnen nichts anderes übrig bleiben.

Das Problem hat sich zu einem über der EU schwebenden Damoklesschwert entwickelt und erstreckt sich über sämtliche Spannungslinien: zwischen Ländern und Gemeinden, zwischen Sicherheit und Offenheit, zwischen nationaler und europäischer Identität sowie zwischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen oder strategischen Interessen. Aus diesem Grund verfügt das Thema Migration mehr als jede andere der unzähligen Herausforderungen, vor denen die EU heute steht, über das Potenzial, das europäische Projekt zu zerstören.

Wenn es hart auf hart kommt, hat die EU freilich oft bewiesen, dass sie sich der Trägheit hingibt. Doch angesichts der Dringlichkeit der Migrationskrise von heute wird sich die EU nicht durchwursteln können. Wenn sie das versucht, wird sich das Problem nur noch stärker festsetzen und an den Grundfesten der EU rütteln. Dieses Mal bleibt der politischen Führung Europas nichts anderes übrig als endlich aktiv zu werden und den Worten Taten folgen zu lassen.  

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