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Mobilmachung gegen die Mobilität

PRINCETON – Das größte ungelöste Problem in der Europäischen Union ist die Mobilität. Der Integrationsprozess sollte es für die Europäer einfacher und attraktiver machen, von einem Land ins andere umzuziehen. Gemäß dieser Vision hätten die Einwohner der EU die Nation zu verlieren und einen Kontinent zu gewinnen. Doch jüngste Wahlergebnisse deuten an, dass sie mehr Angst vor dem Verlust der Nation haben.

Seit die Einheitliche Europäische Akte 1986 die Beschränkungen in Bezug auf die Arbeit in anderen Mitgliedsländern aufhob, ist der Kontinent ein geeinter Arbeitsmarkt – zumindest in der Theorie. Es war eine Politik, die gut zu den anderen Teilen der Integrationsagenda passte. Die gemeinsame Währung würde einen flexiblen Arbeitsmarkt erfordern, in dem die Arbeitnehmer durch Umzug auf regionale Erschütterungen reagieren konnten.

Aber erst nach der globalen Finanzkrise ging es mit der europäischen Migration richtig los. Und das Ergebnis war eine Gegenreaktion – zunächst in den Zielländern und nun, wie die gerade in Polen beendete Präsidentschaftswahl nahe legt, auch in den Ursprungsländern. Je mehr sich die Migrationsdebatte aufgeheizt hat, desto stärker empfinden sowohl die Migranten als auch die Zurückgebliebenen nationalistisch und nicht europäisch.

Auf den ersten Blick könnten die jüngsten Wahlen in Frankreich und England den Eindruck hervorrufen, als wäre die Brisanz der innereuropäischen Migration im Schwinden begriffen. Der Front National in Frankreich schnitt bei den Regionalwahlen im Vergleich zur gemäßigten, proeuropäischen Rechten vergleichsweise schlecht ab. Es folgten Skandale und ein bitterer interner Machtkampf zwischen der Parteivorsitzenden Marine Le Pen und dem Gründer der Partei, ihrem Vater Jean-Marie Le Pen (der letztlich aus der Partei ausgeschlossen wurde).