Europa im Wunderland

Europa und seine nationalen Regierungen sonnen sich in ihrer neuen Handlungsfähigkeit und dies nicht ohne Grund. Denn wer hätte noch vor zwei Wochen zu prognostizieren gewagt, dass es am Ende die zerstrittenen Europäer sein werden, welche die Linie zur Eindämmung der globalen Finanzkrise vorgeben werden und nicht die Weltmacht USA?

Schwere Krisen sind zugleich definierende Momente in der Geschichte. Gewiss, die USA befinden sich in einem Interregnum bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Der gegenwärtige Amtsinhaber erscheint zudem weitaus weniger zu sein als eine „lahme Ente,“ und so ist ein globales Machtvakuum entstanden, das Nicolas Sarkozy als europäischer Ratspräsident energisch ausgefüllt hat. Diese Rolle hatte er bereits in der Georgienkrise übernommen und nun in der Weltfinanzkrise noch verstärkt.

Die Französische Ratspräsidentschaft konnte mit der Einberufung der Eurogruppe, der bisher fünfzehn  Mitgliedstaaten der EU angehören, auf eine politisch handlungsfähige Avantgardegruppe zurückgreifen. Denn gerade in Finanz- und Währungsfragen verfügt die EU über einen starken institutionellen Unterbau, nämlich die gemeinsame Währung Euro, die Europäische Zentralbank (EZB) und die verbindlichen Haushalts- und Verschuldenskriterien des Vertrags von Maastricht, die von der Kommission überwacht werden.