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Sicherheit für Europa nach dem Brexit

MADRID – Es heißt, gut Ding will Weile haben. Wenn das stimmt, dann muss die neue globale Strategie zur Außen- und Sicherheitspolitik, die seit mehr als einem Jahrzehnt überfällig ist, ein sehr gutes Ding sein. Sie ist tatsächlich genau das, was Europa braucht. Aber der Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung - unmittelbar, nachdem sich die Mehrheit der Briten für einen Austritt aus der EU entschieden haben - könnte sie in die Bedeutungslosigkeit verbannen. Und dennoch wird die Art und Weise, wie die EU die Strategie voranbringt, ausschlaggebend für die Zukunft des europäischen Projektes sein.

Die Strategie wurde von Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, entwickelt und tut genau das, was sie tun sollte: sie schafft eine kohärente Leitvision und ein flexibles Rahmenwerk für die Verabschiedung konkreter politischer Maßnahmen. Sie bietet den idealen Ausgleich zwischen Realismus und Ambition, indem sie die Beschränkungen der EU erkennt und die notwendigen Verbesserungen aufzeigt.

Die bodenständige Perspektive der Strategie wird gleich beim ersten Satz klar: „Wir brauchen ein stärkeres Europa.” Das bedeutet eine Abkehr von der vorherigen, nicht mehr aktuellen Strategie von 2003 und deren viel geschmähtem Eröffnungssatz „Europa war noch nie so wohlhabend, so sicher oder so frei”.

Die Strategie betont besonders die Bedeutung der anhaltenden sanften Macht der EU, bei der die Erweiterung eine wichtige Rolle spielt, ohne dabei zu vergessen, dass sanfte Macht allein nicht ausreicht, um Sicherheit zu gewährleisten. Darüber hinaus legt sie die korrekte Vorgehensweise für den Umgang der EU mit der Welt fest, indem sie eine viel genauere Vision für regionale als für globale Herausforderungen vorgibt. Die Botschaft ist klar: die EU muss zunächst die Probleme vor der eigenen Haustür in den Griff bekommen, bevor sie eine größere Rolle übernehmen kann.