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Europa in der Klemme

MADRID – Während Donald Trump am 8. November seinen schockierenden Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen besiegelte, wurde auf einer Konferenz in Brüssel dem Vermächtnis des verstorbenen Václav Havel gedacht, dem ersten postkommunistischen Präsidenten der Tschechoslowakei (und späteren Tschechischen Republik). Besonders für Europa kann die Bedeutung dieses Vermächtnisses kaum größer sein als an dem Punkt, an dem die Welt in die Ära Trump eintritt.

Zwei unterschiedlichere Persönlichkeiten als Havel und Trump sind kaum vorstellbar. Ersterer ist Künstler und Intellektueller gewesen, der Zeit seines Lebens für die Wahrheit eingetreten ist und sich unermüdlich dafür eingesetzt hat, Mensch und Gesellschaft über sich hinauswachsen zu lassen. Letzterer ist ein selbstverliebter Lump, der an die Macht gelangt ist, weil er die niederen Gefühle der Menschen zu bedienen weiß.

 1972 Hoover Dam

Trump and the End of the West?

As the US president-elect fills his administration, the direction of American policy is coming into focus. Project Syndicate contributors interpret what’s on the horizon.

Die von Václav Havel propagierten Werte haben viel mit jenen gemein, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Entstehung der liberalen Weltordnung und damit nie dagewesenen Frieden und Wohlstand befördert haben. Die Wahl von Donald Trump legt den Schluss nahe, dass die USA diese Werte nicht mehr hochhalten könnten, geschweige denn ihrer Rolle bei der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg weiterhin nachkommen werden.

Das entstehende strategische Vakuum schafft die Möglichkeit – ja sogar die dringende Notwendigkeit – der Übernahme dieser Führungsrolle durch einen anderen globalen Akteur. Die Europäische Union, die die Ideale und Prinzipien, die die liberale Weltordnung untermauern, mehr als jeder andere globale Akteur verinnerlicht und operationalisiert hat, sollte es tun. Das Problem ist, dass es – zumindest vorerst – nicht so aussieht, als ob die EU dazu in der Lage wäre.

Die EU hat wertvolle Beiträge zur liberalen Weltordnung geleistet, ob als Vorreiter beim Klimaschutz oder beim Voranbringen eines brauchbaren Atomabkommens mit dem Iran. Doch ihre Fähigkeit eine echte Führungsrolle auf globaler Ebene zu übernehmen, hat die EU bislang noch nicht bewiesen. Hier ist der gescheiterte Klimagipfel 2009 in Kopenhagen zu nennen, die verpfuschte Intervention in Libyen oder, als schmerzlichstes Beispiel, die unzureichende Reaktion auf die anhaltende Migrationskrise.

Kurz gesagt hat sich die EU als verlässlicher Teamplayer erwiesen, aber nicht als besonders guter Mannschaftskapitän. Es ist nicht so, dass es an Hoffnung mangeln würde. So war es etwa das Ziel der viel geschmähten EU-Sicherheitsstrategie von 2003 die EU als globalen Machtpol zu etablieren. Nach Trumps Wahlsieg erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, dass die EU zur „unverzichtbaren Macht“ werde.

Doch zwischen Anspruch und Realität existiert, wie so oft in Europa, eine Kluft. Das schlecht besuchte Sondertreffen der EU-Außenminister nach der US-Wahl führt deutlich vor Augen, wie weit Europa noch davon entfernt ist, die klaffende Lücke zu füllen, die entstehen würde, wenn sich Trump Amerikas globaler Verantwortung entzieht.

Tatsache ist, dass es der EU an Perspektive und Schlagkraft fehlt. Es braucht Anziehungskraft, um ein Pol zu sein, die entweder durch Hard Power (Militär/Wirtschaft) oder Soft Power (Kultur/Werte) entsteht. Auf dem Höhepunkt der EU-Erweiterung in den frühen 2000er Jahren besaß Europa diese Anziehungskraft. Möglicherweise war sie noch 2013 vorhanden, als junge Ukrainer bei den Bürgerprotesten auf dem Majdan ihr Leben ließen, weil sie für eine Annäherung ihres Landes an die EU eintraten. Richten die EU und ihre Mitgliedsstaaten den Blick, wie es derzeit der Fall ist, nach innen, ist die Strahlkraft verschwunden.

Die EU könnte durchaus aus den Fugen geraten, da der Brexit seinen Lauf nimmt und der Anker der transatlantischen Partnerschaft gelichtet wird. Sollte das nicht der Fall sein, wird sie wahrscheinlich zu einer Plattform werden, von der aus ihr Hegemon Deutschland führen kann. In mancherlei Hinsicht hat die EU diesen Weg längst eingeschlagen. Es ist eine allgemein anerkannte Tatsache, dass in Brüssel dieser Tage nichts ohne die Zustimmung der deutschen Bundesregierung geschieht. Angela Merkels unilaterale Zusicherung Flüchtlinge aufzunehmen und das von Deutschland initiierte Abkommen mit der Türkei zur Eindämmung der Flüchtlingsströme unterstreichen diese Tatsache.

Es wäre ein problematischer, ein tragischer Ausgang. Die EU sollte ein supranationales Unterfangen sein, geprägt vom Geist des gemeinsamen Handels für das Allgemeinwohl, wie es Václav Havel vertreten hat. Deutschland ist sicherlich ein gütiger Hegemon, aber die Vorherrschaft eines einzelnen Landes über Europa steht im Widerspruch zur Grundlage auf der die EU gegründet wurde.

In praktischer Hinsicht wird Deutschland nicht stark genug sein, um als internationaler Verfechter Europas einzutreten. In unserer zunehmend Hobbes’schen Welt braucht es konventionelle Machtdemonstrationen. Die traditionelle Abneigung Deutschlands gegen Hard Power wird seine Fähigkeit beeinträchtigen, seinem – und Europas – Einfluss globale Geltung zu verleihen.

Natürlich kann das übrige Europa etwas dazu beitragen. Besonders die seit langem ins Stocken geratenen Bemühungen die europäische Verteidigung zu koordinieren und zu optimieren könnten wiederbelebt werden. Erfreulicherweise sind die Dinge in dieser Hinsicht in den letzten Wochen in Bewegung geraten und die europäischen Außen- und Verteidigungsminister haben vereinbart die Zusammenarbeit voranzutreiben. Es ist zwar nicht optimal, diese Bemühungen de facto unter deutsche Führung zu stellen, aber in Anbetracht der Umstände vielleicht das bestmögliche Ergebnis.

Ideale Ergebnisse in Europa sind unrealistisch. Václav Havel hielt es für sinnlos, sich an Optimismus zu klammern; an die Überzeugung, dass etwas gut ausgehen wird. Stattdessen müssen wir Grund zur Hoffnung finden, dass etwas Sinn hat. Das können wir nur, wenn wir ehrlich uns selbst gegenüber sind und nüchtern überlegen, was wir tun können und tun müssen, um das bestmögliche Resultat zu erzielen.

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Europa besitzt das Potenzial eine führende Rolle in der Welt zu übernehmen, es mangelt jedoch am nötigen Selbstvertrauen und Engagement es zu realisieren. Es ist an der Zeit sich das einzugestehen und zu erkennen, welche Gefahr der liberalen Weltordnung droht. Nur dann können wir uns realistisch darüber klar werden, wie wir unsere Interessen und Ideale in einer Welt voller Herausforderungen wahren können. Vielleicht wäre das die Botschaft, die Václav Havel heute für uns hätte.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.