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Schlechtes Timing für Europas Sicherheitsstrategie

MADRID – Macht eine Strategie, die angekündigt wird, auch dann ein Geräusch, wenn niemand da ist, der zuhört? Die Europäische Union wird es im Juni herausfinden, wenn ihre Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, eine längst überfällige Außen- und Sicherheitsstrategie für Europa präsentiert – ausgerechnet wenn alle Augen auf das Referendum über die EU-Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich gerichtet sein werden.

Die EU treibt vor sich hin und braucht dringend einen Impuls, um erneut Zielstrebigkeit und dynamische Kraft zu entwickeln. Die globale Strategie könnte diesen Zweck erfüllen, allerdings nicht, wenn sie zu einem Zeitpunkt vorgelegt wird, wenn eine andere Herausforderung im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht; vor allem eine, die grundlegende Veränderungen für die EU bedeuten könnte. In Anbetracht dessen sollte die Einführung der Strategie bis nach dem Referendum verschoben werden.

In den Vereinigten Staaten ist der Präsident gesetzlich verpflichtet, jedes Jahr eine nationale Sicherheitsstrategie vorzulegen. Obwohl diese Vorgabe nur lose eingehalten wird – Präsident Obama hat in den vergangenen sieben Jahren nur zwei Strategien vorgestellt – ist klar, was damit bezweckt wird: Die Festlegung konkreter Prioritäten im Bereich der nationalen Sicherheit, die von der amtierenden Regierung geprägt und an die neuen Gegebenheiten des Landes angepasst sind.

In Europa wird ein breiterer Ansatz verfolgt. Als 2003 die erste – und einzige – Strategie vorgelegt wurde, sollte diese ein langfristiger Leitfaden sein, der mehrere Europäische Kommissionen überdauert. Doch sie hatte zu lange Bestand und ist inzwischen längst veraltet – eine Realität, die aus dem ersten Satz der Einleitung ersichtlich wird: „Nie zuvor ist Europa so wohlhabend, so sicher und so frei gewesen.“