palacio104_PATRICK HERTZOGAFP via Getty Images_euflagmilitaryarmysoldiers Patrick Hertzog/AFP via Getty Images

Vermisst wird eine europäische Strategie

MADRID – Jedes Jahr im Februar bietet sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Gelegenheit, die Temperatur der internationalen -  insbesondere der transatlantischen – Beziehungen zu messen. Die Ergebnisse dieses Jahres sind alles andere als ermutigend.  In den Reden und Gesprächen wurde - wieder einmal - die sich weitende Kluft zwischen den Vereinigten Staaten und Europa hervorgehoben, auch wenn man eine gemeinsame Sorge im Hinblick auf China anklingen ließ. Noch folgenreicher war vielleicht die Betonung des wiederkehrenden Wettstreits der Großmächte – und das völlige Fehlen einer in dieser Hinsicht umsetzbaren Strategie in Europa.

Für die Führungsebene der Europäischen Union ist das nichts Neues. Noch bevor die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Kommission zur „geopolitischen” Kommission erklärte, war das Gebot der „strategischen Autonomie“ in den Vordergrund der politischen Debatte gerückt. Dies deutet darauf hin, dass die Europäer nun endlich so manche unbequeme Wahrheit akzeptieren: die transatlantischen Beziehungen haben sich unwiderruflich verändert; der Wettstreit tritt an die Stelle der Zusammenarbeit; und Europa läuft Gefahr, zu einem Schauplatz dieses Wettstreits zu werden, anstatt zu einem eigenständigen Akteur.

Die eskalierende Rivalität zwischen China und Amerika unterstreicht diese Gefahr. Die europäischen Pläne, den chinesischen Telekommunikationsgiganten Huawei in den Aufbau seiner 5G-Infrastruktur einzubeziehen, stießen auf starken Widerstand der Regierung unter US-Präsident Donald Trump, die das Unternehmen aus Sicherheitsgründen vom amerikanischen Telekommunikationsmarkt verbannte. (Die USA haben Huawei und zwei seiner Tochterunternehmen mittlerweile wegen organisierter Kriminalität und Verschwörung beim Diebstahl von Handelsgeheimnissen amerikanischer Unternehmen angeklagt.)

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