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In Osteuropa auf Kurs bleiben

STOCKHOLM – Dass sich die Politiker der Europäischen Union in Riga auf einem Gipfel mit den sechs Mitgliedstaaten der EU-„Ostpartnerschaft“ treffen, erinnert viele an die dramatische Konferenz von Vilnius im November 2013. Dort hatte sich der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch unter starkem russischen Druck geweigert, das zwischen 2007 und 2012 ausgehandelte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zu unterzeichnen.

Natürlich wurde Janukowitsch bei seiner Rückkehr in sein Land von Tausenden Demonstranten auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) von Kiew erwartet. Entschlossen, ihn an sein Versprechen zu erinnern, das EU-Abkommen zu unterzeichnen und keine Zollunion mit Russland einzugehen, haben die Demonstranten das Land mobilisiert. Janukowitsch konnte die Proteste nicht niederschlagen, und ihm blieb nur die Flucht. Angesichts des russischen Verhaltens in der Ukraine seit dieser Zeit ist die Ostpartnerschaft noch wichtiger geworden.

Die Ostpartnerschaft wurde 2009 auf Initiative von Polen und Schweden gegründet. Damals war ich schwedischer Außenminister. Die Absicht war, Armenien, Aserbeidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und der Ukraine die Integrationsinstrumente zu geben, die dazu beigetragen haben, dass die mitteleuropäischen und baltischen Staaten zu den Demokratien – und EU-Mitgliedern – werden konnten, die sie heute sind.

Die Ostpartnerschaft wurde auch Gegengewicht zum Ansatz der EU betrachtet, Russland an die erste Stelle zu setzen. In das Verhältnis zu Russland wurden enorme Ressourcen investiert, aber die Länder dazwischen gingen weitgehend leer aus – darunter auch der wichtigste dieser Nachbarn, die Ukraine.