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Petro Poroshenko, Federica Mogherini Igor Golovniov/ZumaPress

In Osteuropa auf Kurs bleiben

STOCKHOLM – Dass sich die Politiker der Europäischen Union in Riga auf einem Gipfel mit den sechs Mitgliedstaaten der EU-„Ostpartnerschaft“ treffen, erinnert viele an die dramatische Konferenz von Vilnius im November 2013. Dort hatte sich der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch unter starkem russischen Druck geweigert, das zwischen 2007 und 2012 ausgehandelte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zu unterzeichnen.

Natürlich wurde Janukowitsch bei seiner Rückkehr in sein Land von Tausenden Demonstranten auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) von Kiew erwartet. Entschlossen, ihn an sein Versprechen zu erinnern, das EU-Abkommen zu unterzeichnen und keine Zollunion mit Russland einzugehen, haben die Demonstranten das Land mobilisiert. Janukowitsch konnte die Proteste nicht niederschlagen, und ihm blieb nur die Flucht. Angesichts des russischen Verhaltens in der Ukraine seit dieser Zeit ist die Ostpartnerschaft noch wichtiger geworden.

Die Ostpartnerschaft wurde 2009 auf Initiative von Polen und Schweden gegründet. Damals war ich schwedischer Außenminister. Die Absicht war, Armenien, Aserbeidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und der Ukraine die Integrationsinstrumente zu geben, die dazu beigetragen haben, dass die mitteleuropäischen und baltischen Staaten zu den Demokratien – und EU-Mitgliedern – werden konnten, die sie heute sind.

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  1. roach111_westend61_getty images_shipping trade Westend61/Getty Images

    A Global Economy Without a Cushion

    Stephen S. Roach

    From 1990 to 2008, annual growth in world trade was fully 82% faster than world GDP growth. Now, however, reflecting the unusually sharp post-crisis slowdown in global trade growth, this cushion has shrunk dramatically, to just 13% over the 2010-19 period, leaving the world economy more vulnerable to all-too-frequent shocks.

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