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Eine Rettungsleine für die europäische Solidarität

MADRID – Im Mittelmeer ereignet sich eine menschliche Tragödie. Für die Aussicht, in Europa Zuflucht zu finden, riskieren hunderttausende Flüchtlinge ihr Leben – und verlieren es in vielen Fällen. Die Antwort der Europäischen Union auf diese Krise ist nicht nur aus humanitären Gründen von Bedeutung, sondern gilt auch als Indikator für die Zukunft der Union selbst. Die EU muss nun alles richtig machen.

In Europa herrscht an Herausforderungen kein Mangel. In den letzten fünf Jahren war man mit einer scheinbar endlosen Serie an Bewährungsproben konfrontiert: die Finanzkrise in der gesamten Eurozone, Russlands Invasion in der Ukraine, wiederkehrende Ängste vor einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und die Aussicht auf einen EU-Austritt Großbritanniens. Doch keine dieser Entwicklungen warf so grundlegende Fragen im Hinblick auf den Sinn der EU auf wie die aktuelle Migrationsdebatte.

Leider waren die Bemühungen bislang widersprüchlich. Nachdem im April bei einem besonders schrecklichen Vorfall über 1.000 Flüchtlinge ertrunken waren, reagierte die EU rasch mit einer Verdreifachung ihres Budgets für ihre viel geschmähten Überwachungsmaßnahmen auf See und mit der Erweiterung des Einsatzgebietes, das nun jenem Bereich entspricht, das von der mittlerweile beendeten italienischen Operation Mare Nostrum abgedeckt wurde. Dieser Schritt trägt bereits Früchte wie man an den Rekordzahlen geretteter Flüchtlinge im letzten Monat erkennen kann.

Eine weitere Initiative – die von der Europäischen Kommission lancierte „Europäische Migrationsagenda” – ist da schon weniger eindeutig. Dabei handelt es sich vielmehr um ein Sammelsurium an Maßnahmen unterschiedlicher Detailgenauigkeit.