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Erholung vom EU-Wiederaufbaufonds

NEW YORK – Nach zähen Verhandlungen zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten im vergangenen Monat feiern die Regierungschefs der EU nun ihre Einigung über ein Rettungspaket im Umfang von 750 Milliarden Euro für die von der COVID-19-Krise besonders betroffenen EU-Länder. Doch ist es verfrüht, jetzt die Korken knallen zu lassen. Der Plan für den Wiederaufbaufonds mit Namen „Next Generation EU“ hat zwei große Schwächen, die ihn nicht nur ineffektiv, sondern sogar zu einer Bedrohung für die Eurozone machen.

Next Generation EU ist nicht nur zu klein, sondern es mangelt ihm zudem an wichtigen Vergabevoraussetzungen zur Sicherstellung finanzpolitischer Nachhaltigkeit, darunter einem Mechanismus zur geordneten Umstrukturierung staatlicher Schulden (SDRM). Die Zuschusskomponente des Wiederaufbaufonds in Höhe von 390 Milliarden Euro beläuft sich auf bloße 2,8% vom BIP der EU27 des Jahres 2019. Und selbst wenn man die Kreditkomponente in Höhe von 360 Milliarden Euro und die 100 Milliarden Euro an Krediten aus dem SURE-Programm (einem Programm zur Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Krise) noch dazu zählt, sind es insgesamt bloße 6,1% vom BIP.

Noch schlimmer ist, dass, obwohl die in Haushaltsschwierigkeiten steckenden Regierungen sofort finanzielle Unterstützung benötigen, der Wiederaufbaufonds das Geld nicht vor 2021 zur Verfügung stellen wird. Und dann sollen die bereitgestellten 750 Milliarden Euro für drei Jahre reichen. (Das relativ unwichtige SURE-Programm ist bereits angelaufen.) Auch können die europäischen Regierungen kaum Hilfe aus dem EU-Haushalt für 2021-2027 EU erwarten, der sich auf nicht mehr als 1,1% vom jährlichen BIP der EU beläuft und keine zusätzlichen Finanzmittel für die COVID-19-Krise zur Verfügung stellen soll.

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