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Das leise Sterben der Regeln in der Eurozone

BRÜSSEL – Manchmal ist das Wichtigste, was passiert, was nicht passiert – oder, in Anlehnung an Sherlock Holmes, der Hund, der in der Nacht nicht anschlägt. Das Ausbleiben einer Reaktion auf die unterlassene Durchsetzung der Bedingungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gegenüber Spanien und Portugal durch die Europäische Kommission ist ein solcher Moment.

Laut den Regeln des Stabilitätspaktes hätte die Kommission gegenüber Spanien und Portugal die Verhängung eines Bußgeldes vorschlagen müssen, weil diese Länder die Zielvorgaben für ihre Haushaltsdefizite deutlich überschritten haben. Dieses Bußgeld wäre weitgehend symbolischer Art gewesen, doch die Kommission hat anscheinend entschieden, dass diese Symbolik nicht lohnt.

Und es war nicht nur die Kommission, die sich entschloss, nicht zu bellen; auch das übrige Europa blieb still. Nicht einmal Deutschland, das in der Europäischen Union in Bezug auf die Sparpolitik den wichtigsten Wachhund gibt, gab Laut. Tatsächlich soll Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf mehrere Kommissionsmitglieder eingewirkt zu haben, kein Bußgeld gegen Spanien oder Portugal zu verhängen. Die deutsche Finanzpresse, die die Europäische Kommission oft wegen ihrer angeblichen Laxheit kritisiert, hat die Entscheidung kaum zur Kenntnis genommen.

Wie ist dieses Schweigen zu erklären?