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Es ist Zeit Ernst machen mit europäischer Verteidigung und Sicherheit

BRÜSSEL - Russlands Krieg in der Ukraine hat die Europäische Union gezwungen langjährige strategische Herausforderungen anzugehen. Die unmittelbarste Aufgabe besteht darin, die Abhängigkeit Europas von russischen Energieimporten zu beenden. Dieser Prozess ist bereits in vollem Gange, und zwar mit einem schrittweisen Ölembargo, das bis Ende des Jahres 90 % erreichen wird.

Darüber hinaus muss Europa endlich eine wirkliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die dazu erforderlichen Fähigkeiten entwickeln. Auch wenn dieses Ziel an sich nicht neu ist, gibt es dazu nun einen neuen und dringenden Impetus. Russlands Krieg macht wieder einmal deutlich, dass wir eine weitere Bündelung von Verteidigungsinvestitionen brauchen. Das war auch die eine wichtige Schlussfolgerung des Europäischen Rates zum Thema Verteidigung in dieser Woche.

Keine zwei politischen Probleme sind identisch. Manchmal scheint eine Herausforderung so neu und beispiellos zu sein, dass sie erst dann in Angriff genommen werden kann, wenn die veränderte Landschaft klar wird. Und manchmal sind Lösungen zwar bekannt, aber es fehlt an den entsprechenden Ressourcen. Die Debatte über europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik fällt in eine dritte Kategorie: Die Diagnose und die Rezepte sind klar, aber es mangelt am politischen Willen zur Umsetzung.

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