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Europas Gewurstel ist kein Hamilton-Moment

NEW YORK – Vergangene Woche hat die Europäische Kommission einen Plan enthüllt, um den europäischen Ländern bei der Bewältigung des vom Umfang her der Großen Depression entsprechenden Schocks durch COVID-19 zu helfen. Aufbauend auf einem jüngsten deutsch-französischen Vorschlag, hat sich die Kommission für einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 750 Milliarden Euro ausgesprochen (wovon 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite gewährt werden sollen).

Die im Rahmen dieses Plans mit dem Namen „Next Generation EU“ vergebenen Mittel werden über die EU-Programme fließen, um die Kommissionsziele, darunter die grüne und digitale Wirtschaftsagenda der EU, umzusetzen. Die Kommission wird dabei Geld am Markt aufnehmen, indem sie langfristige Anleihen begibt, und sich bei ihren Bemühungen auf vorgeschlagene Steuererhöhungen z. B. auf Treibhausgasemissionen, digitale Dienstleistungen und in anderen Bereichen des supranationalen Handels stützen.

Obwohl wir zu den wenigen Kommentatoren gehören, die vorhersahen, dass die EU einen deutlich größeren Plan vorlegen würde als von den meisten Marktteilnehmern und Experten erwartet, würden wir den europäischen Politikern zugleich raten, in Bezug auf das, was gegenwärtig erreichbar ist, realistisch zu bleiben. Jubel über den langersehnten „Hamilton-Moment“ der Schuldenvergemeinschaftung ist verfrüht.

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