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Wie Sanktionen gegen eine Atommacht anzuwenden sind

MADRID – Nach dem russischen Abzug aus Butscha, wo russische Truppen von der Ukraine der Folter und eines Massakers an Zivilisten beschuldigt werden, erreichten uns grauenhafte Bilder, die den Druck auf den Westen verstärken, mehr Angriffswaffen in die Ukraine zu liefern und auch Europa unter Zugzwang bringen, Energieimporte aus Russland zu verbieten. Doch abgesehen von der berechtigten Frage, ob Europa bereit ist, im Namen der Ukraine einen derart hohen Preis zu bezahlen, haben wir uns der bitteren Realität zu stellen, dass es sich bei Sanktionen kaum um ein Allheilmittel handelt.  

Forderungen nach Sanktionen gab es schon lange vor der Invasion. Als Russland Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze zusammenzog, drängte die ukrainische Regierung – und manche amerikanischen Kongressabgeordneten – die USA und Europa, präventive Sanktionen zu verhängen und der Ukraine umfassendere Sicherheitsgarantien zu bieten. Doch die westlichen Führungen sträubten sich mit dem Argument, dass Sanktionen ihre Möglichkeiten einschränken würden, eine diplomatische Lösung zu erreichen.

Freilich ist man in der Geopolitik, wie auch im Leben, hinterher immer klüger. Mittlerweile wissen wir, dass diese diplomatischen Bemühungen vergebens waren. Wir wissen jedoch nicht, ob präventive Sanktionen den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu veranlasst hätten, seine Pläne zu überdenken, zumal derartige Sanktionen höchstwahrscheinlich nicht so massiv gewesen wären wie das Maßnahmenpaket, das nach dem Einmarsch des Kremls verhängt wurde.

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