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Äthiopiens Kampf um Demokratie

Als wir in Äthiopiens politischer Opposition einer Teilnahme an den Wahlen zustimmten, die die Regierung für Juni angesetzt hatte, gaben wir uns nicht der Illusion hin, dass der Prozess fehlerfrei vonstatten gehen würde. Schließlich hat Äthiopien nie wirkliche Demokratie gekannt. Die Diktatur von Mengistu Haile Mariam war Afrikas grausamstes marxistisches Regime und wurde von der heute regierenden EPRDF abgelöst, deren „Revolutionäre Demokratie“ lediglich eine subtilere Variation desselben Themas darstellt.

Also wussten wir, dass es bei der Wahl Probleme geben und die Stimmabgabe nicht so sauber vor sich gehen würde, wie es in westlichen Ländern selbstverständlich der Fall wäre. Dennoch glaubten wir, dass die von der Coalition for Unity and Democracy (CUD) angeführte Opposition aufgrund des Wunsches der Regierung nach internationaler Anerkennung genügend Spielraum für einen Wahlkampf hätte. Daher beschlossen wir, die Lage auszutesten und auf eine reale politische Öffnung und wirklich freie Wahlen zu drängen. Es scheint so, als hätten viele Äthiopier diese Strategie unterstützt.

Die Regierung stellte einige Medien zur Verfügung und nahm an über zehn live im Fernsehen ausgestrahlten Diskussionen teil. Daher schien es zumindest zunächst so, als wäre auf Seiten der Regierung eine gewisse Absicht vorhanden, den Prozess zu öffnen – wenn nicht vollkommen, so doch ein wenig.

Nun scheint es jedoch so, dass die Behörden lediglich eine kleine, von ihnen gesteuerte Öffnung wollten in der Annahme, dass sie das Ergebnis kontrollieren könnten.