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Gescheiterter Putschversuch der türkischen Bürokratie

ANKARA – Vergangene Woche intensivierte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Reaktion seiner Regierung auf die Korruptionsuntersuchungen, die das Land seit Dezember in Aufruhr versetzen, und strukturierte die Führungen von Justiz und Polizei um. Doch es wäre ein Fehler, dies als Kampf zwischen Exekutive und Justiz oder als Versuch zur Vertuschung jener Vorwürfe anzusehen, die zum Rücktritt von drei Ministern geführt haben. Worum es geht, ist die Unabhängigkeit und Objektivität der Strafverfolgungsbehörden. Tatsächlich hat Erdoğan aufgrund von Vorwürfen über fabrizierte Beweismittel inzwischen erklärt, dass er der Wiederaufnahme von Verfahren gegen leitende Offiziere, die der Verschwörung zum Sturz seiner Regierung für schuldig befunden wurden, nicht ablehnend gegenüberstünde.

Die jüngsten Entwicklungen spiegeln die sich verbreiternde Kluft zwischen der Regierung Erdoğan und der von Fethullah Gülen, einem islamischen Prediger mit selbstgewähltem Exil in Philadelphia, geleiteten Gülen-Bewegung wider. Die Gülen-Bewegung war ein wichtiger Unterstützer der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und ihrer Bemühungen zur Etablierung einer zivilen Kontrolle über das Militär während der ersten beiden AKP-Regierungen. Nun jedoch scheint die Bewegung selbst einen Putsch zu planen.

Viele der mit der Welle gegen Regierungsvertreter, Geschäftsleute und Angehörige von Politikern erhobener Korruptionsvorwürfe verknüpften Mitglieder von Justiz und Polizei sind mit der Gülen-Bewegung verbunden. Was als Untersuchung vorgeblicher Bestechung begann, entwickelte sich rasch zu einer von der Opposition unterstützten Hetzkampagne.

Die aktuellen Schwierigkeiten der Türkei werfen wichtige Fragen über die angemessene Beziehung zwischen Verwaltung und gewählten Mandatsträgern in einer pluralistischen Demokratie auf. Ihre Beantwortung erfordert eine Debatte, die über Fragen etwa der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz hinausgeht und die angemessene Beziehung zwischen Politik und Religion erhellt. Hierfür ist ein Verständnis des historischen Kontexts der gegenwärtigen Krise unverzichtbar.