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Erdoğans zweite Chance

ISTANBUL – Der Ausgang der jüngsten Parlamentswahlen in der Türkei – die Wähler sind dort in den letzten fünf Monaten zweimal an die Urnen gegangen – offenbart wichtige Einsichten in den Charakter der Demokratie dieses Landes und die Präferenzen seiner Bürger.

Die erste der beiden diesjährigen Wahlen in der Türkei galt weithin als Referendum über Präsident Recep Tayyip Erdoğans Bemühungen um Ausweitung seiner Amtsbefugnisse. Das Ergebnis war eindeutig. Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) erhielt nur 41% der abgegebenen Stimmen und verlor die Mehrheit, die sie seit ihrem Machtantritt 2002 innegehabt hatte.

Am 1. November jedoch, nachdem die Verhandlungen im Gefolge der Wahlen vom Juni keine Mehrheit zustande brachten, wählten die Türken erneut, und das Ergebnis hätte unterschiedlicher nicht ausfallen können. Diesmal wurden die Wahlen in erster Linie als Referendum über die Fortsetzung einer Einparteienregierung wahrgenommen, und die AKP erhielt 49% der Stimmen und damit eine satte Mehrheit im Parlament.

Im Vorfeld der letzten Wahlen hatten Erdoğan und die AKP die Wichtigkeit einer Parlamentsmehrheit der Partei für die politische Stabilität in der Türkei betont. Die Opposition konterte mit dem Argument, eine Koalitionsregierung würde der tiefen politischen Polarisierung des Landes entgegenwirken und zugleich die Gewaltenteilung stärken. Das Stabilitätsversprechen erwies sich als die Botschaft mit mehr Resonanz.