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Der seltsame Tod des türkischen Säkularismus

JERUSALEM – Die Nachwirkungen des gescheiterten Militärputsches in der Türkei werfen eine grundsätzlich Frage auf: wird Präsident Recep Tayyip Erdoğan weiterhin seinen autoritären Weg beschreiten, womöglich mit noch mehr Nachdruck, oder wird er seinen Widersachern die Hand entgegenstrecken und versuchen, die tiefen Gräben in der türkischen Gesellschaft zu überbrücken?

Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen, aber beurteilt man die Situation anhand früherer historischer Beispiele ist festzustellen, dass deutliche Kampfansagen an autoritäre oder halbautoritäre Führer in der Regel zu einer Verhärtung der Regime führen und nicht zu stärkerer Mäßigung. Und Erdoğans Schritte seit dem Zusammenbruch des Putsches - nämlich unmittelbar danach angekündigte Massenverhaftungen und Säuberungen in den Reihen des Militärs, der Richter, der Polizei und Lehrer  -  scheinen ein Beleg für das pessimistische Szenario zu sein.  

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Dennoch wäre es ein Fehler die aktuellen Ereignisse in der Türkei ausschließlich durch die Linse der Persönlichkeit Erdoğans und seiner autoritären Neigungen zu betrachten. Er und seine Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) stellen eine tektonische Verschiebung in der türkischen Politik dar, die Parallelen zu anderen Ländern mit muslimischer Mehrheit im Nahen Osten aufweist.

In ihrem Versuch, dem radikalen Säkularismus des Gründers der modernen Türkei, Kemal Atatürk, den Rücken zu kehren, schien sich die AKP ursprünglich vom autoritären Kemalismus abzuwenden. Da westliche Beobachter die säkulare Natur des Kemalismus unterstützten, übersah man vielfach, dass dieses Regime - ein nationalistischer Einparteienstaat mit Atatürk an der Spitze eines Personenkults - eher dem europäischen Faschismus der 1930er Jahre ähnelte als einer liberalen Demokratie. Erst in den 1950er Jahren fand eine langsame Lockerung statt.  

Der kemalistische Säkularismus war nicht Ausdruck einer breiten Volksbewegung von unten. Vielmehr wurde er einer traditionellen und größtenteils ländlich geprägten Gesellschaft von einer kleinen urbanen Elite  - aus Militärs und Intellektuellen – oktroyiert. Der Kemalismus führte nicht nur eine Variante des lateinischen Alphabets ein, wodurch den Türken die Verbindung zu ihrer Geschichte und Kultur vollständig abhanden kam. Man verbot auch traditionelle Kleidungsformen (Fez, Pumphosen für Männer, Kopftuch für Frauen) und erzwang eine europäische Kleiderordnung für die gesamte Bevölkerung. Sämtliche arabisch oder muslimisch klingenden Nachnamen mussten durch türkische ersetzt werden.  

Keine europäische Gesellschaft machte einen derart massiven Prozess einer von oben verordneten kulturellen Revolution durch. Im Westen ging die Säkularisierung Hand in Hand mit dem Projekt der Aufklärung, also der Demokratisierung und Liberalisierung.  In der Türkei  - und in einer weniger radikalen Form im Iran unter dem Schah sowie in Militärdiktaturen wie Ägypten, Tunesien, Syrien und dem Irak – hatte die Bevölkerung nie eine Wahl.

Die Wahlsiege der AKP seit 2002 markierten (ebenso wie vergleichbare Entwicklungen in anderen muslimischen Ländern) in gewisser Weise die Rückkehr der Unterdrückten. Da im  kemalistischen System letztlich eine politische (aber keine kulturelle) Liberalisierung stattfand, hat die Entstehung eines Mehrparteien-Systems schließlich auch die traditionellen Konservativen, deren Präferenzen lange unbeachtet geblieben waren,  mit mehr Macht ausgestattet.

Gleichzeitig verlieh die wirtschaftliche Modernisierung den Konservativen soziale Mobilität, die zur Entstehung eines neuen Bürgertums führte, das an seinen traditionellen religiösen Werten festhielt und die – in der Armee, der Bürokratie, der Justiz und an den Universitäten  verborgene - kemalistische Elite als Unterdrücker betrachtete. Diese Wähler bildeten die Basis für die Wahlsiege und die demokratische Legitimierung der AKP. Die jüngsten Bestrebungen mancher Elemente in der Armee – des Schutzschildes des kemalistischen Säkularismus – den Volkswillen auszuhebeln (wie man dies im letzten halben Jahrhundert drei Mal tat) ist ein Beleg für den anhaltenden Konflikt zwischen Säkularismus und Demokratie in der Türkei. 

Gleichzeitig war Erdoğans Außenpolitik in den letzten Jahren alles andere als erfolgreich. Sein ursprüngliches Bekenntnis zu „null Konflikten mit Nachbarn“ hat vielmehr zu verschlechterten Beziehungen mit Armenien, Russland, Israel und Ägypten geführt – von den erheblichen negativen Auswirkungen aufgrund des türkischen Engagements im syrischen Bürgerkrieg, einschließlich einer Welle von Terroranschlägen im eigenen Land, ganz zu schweigen.

Erdoğans Rückhalt in seinem Land hat das keinen Abbruch getan und auch die Vereinigten Staaten und die Europäische Union unterstützten ihn – wenn auch zähneknirschend – gegen den jüngsten Putschversuch.  Diese Tatsache zeugt vom fundamentalen Interesse der westlichen Mächte an stabilen Verhältnissen in der Türkei.  Die EU braucht eine stabile Türkei, um weitere Einwanderungswellen, hauptsächlich aus Syrien, zu verhindern und die USA, um ihren Krieg gegen den Islamischen Staat, so begrenzt dieser auch sein mag, zu führen.  Es ist zweifelhaft, ob die Verfolgung – realer oder eingebildeter - innerer Feinde durch Erdoğan die USA oder die EU davon abhalten werden, sich um Zusammenarbeit mit der Türkei zu bemühen.  

Erdoğans brutale Antwort auf den Putschversuch  - zu der neben der „Säuberung” öffentlicher Institutionen von Überresten des säkularistischen Establishments und seiner früheren Verbündeten aus der Gülen-Bewegung auch Schauprozesse zählen könnten – wird die Gräben in der türkischen Gesellschaft nur noch weiter vertiefen. Tatsächlich wurden Terroranschläge nicht nur durch den Islamischen Staat initiiert, sondern auch durch kurdische Militante, deren Autonomieforderungen einer Kampfansage an das Konzept einer unteilbaren türkischen Nation gleichkommen – einem Grundpfeiler des kemalistischen Staates.

Vor dem Putschversuch unternahm Erdoğan bedeutende Schritte zum Abbau der Spannungen mit Russland und Israel und diese Bemühungen werden von dem harten Vorgehen nach dem Putschversuch wohl unberührt bleiben. Dennoch scheint im syrischen Bürgerkrieg keine Beruhigung in Sicht und die de-facto-Implosion Syriens als einheitlicher Staat wird für die Politik und den sozialen Zusammenhalt in der Türkei weiterhin eine Herausforderung darstellen, da immer mehr Flüchtlinge versuchen, die Grenzen zur Türkei zu überqueren. 

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Letzen Endes erwies sich der auf dem Militär beruhende kemalistische Säkularismus als unhaltbar: seine Zerstörung unter der AKP genießt breite Unterstützung. Doch der gescheiterte Putsch wird die unter Erdoğan zu Tage tretenden illiberalen Aspekte der Demokratie wohl verstärken, wo Wille der Menschen und der Mehrheitsregierung im Widerspruch zu Pluralismus, Menschenrechten und der Meinungsfreiheit stehen. Wie stabil ein derartiges System in der Türkei ist – wo die Animositäten gegenüber Erdoğan trotz des öffentlichen Widerstands gegen den Putsch durchaus stark ausgeprägt sind – bleibt abzuwarten. 

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier