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Das Ende der europäischen Supernation?

MADRID – Aus politischer Perspektive betrachtet führt die Europäische Union seit Beginn der Krise in der Eurozone im Jahr 2008 ein intergouvernementales Leben in supranationalem Gewand. Doch mittlerweile, da sich die EU auf die Verhandlungen zum Brexit vorbereitet, wird immer offensichtlicher, dass die Union überhaupt kein Gewand mehr trägt. Die Frage lautet nun, ob der Status der EU als eine von ihren Mitgliedsländern dominierte Unternehmung von dauerhaftem Charakter ist. 

Die Vormachtstellung der Mitgliedsstaaten – insbesondere Deutschlands – im Entscheidungsfindungsprozess der EU ist alles andere als ein neues Phänomen. Das war während der gesamten Eurokrise offensichtlich, als Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble neben dem Belgier Herman Van Rompuy, dem damaligen Präsidenten des Europäischen Rates, im Zentrum der Aufmerksamkeit standen. 

Doch der Mythos von der europäischen Supranationalität bestand weiter fort. Vor allem nachdem Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 das Amt des Präsidenten der Europäischen Union übernahm, begann sich die Exekutive der EU als eine in Brüssel ansässige Institution zu preisen, die in der Lage sei, den Weg in Richtung „mehr Union in unserer Union“ zu ebnen, wie es Juncker in seiner Rede zur Lage der Union im Jahr 2015 formulierte.

Heuer fiel Junckers Rede um einiges nüchterner aus. Tatsächlich scheint das Brexit-Votum vom Juni nicht nur Juncker, sondern alle Europhilen in der Kommission gedämpft zu haben, die in der anschließenden Auseinandersetzung um die künftige Gestaltung der Union größtenteils ins Abseits gedrängt wurden. (Eine bemerkenswerte Ausnahme bildet Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit ihrer standhaften Haltung in Fragen der Besteuerung, die allerdings erst noch geklärt werden müssen.)