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Triangulation des Brexit

BRÜSSEL – Auch mehr als 100 Tage, nachdem das Vereinigte Königreich mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union stimmte, ist weiterhin alles andere alles klar, was für Regelungen nach dem Brexit für den Handel über den Ärmelkanal gelten werden. Die poltische Diskussion dreht sich weitgehend um drei zentrale Themen: Einwanderungskontrollen, den Zugang zum Binnenmarkt und den „Europäischen Pass“ für Finanzdienstleistungen. Welchen Weg sollten die europäischen Regierungen dabei gehen?

Viele in Großbritannien wissen genau, was sie wollen: der Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus der übrigen EU Kontrollen auferlegen und so den heimischen Arbeitsmarkt schützen, aber ohne den Zugang zum Binnenmarkt oder den Europäischen Pass zu verlieren, der es britischen Firmen ermöglicht, ihre Finanzdienstleistungen auf dem Kontinent zu vertreiben. Dies war schließlich die Art von Übereinkunft, die viele führende Mitglieder der „Leave“-Kampagne vor dem Referendum im Juni versprochen hatten.

Doch das Versprechen der Brexiteers bleibt Wunschdenken. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat darauf verwiesen, dass der Zugang zum Binnenmarkt unauflöslich mit der Freizügigkeit verknüpft sei. Er hat sogar angeboten, dem britischen Außenminister Boris Johnson eine Kopie des Vertrags von Lissabon zuzuschicken, in dem diese Verknüpfung etabliert wird.

Dies mag legalistisch klingen, und es spiegelt mit Sicherheit politische Motivationen wider. Doch grundlegende ökonomische Prinzipien legen nahe, dass die Freizügigkeit tatsächlich mindestens ebenso wichtig ist wie der Freihandel.