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Das Beispiel Osttimor

MANILA: Osttimor, inzwischen als Timor-Leste bekannt, ist die jüngste Demokratie der Welt. Es mag eine Bevölkerung von unter einer Million haben, doch es hat eine stolze, heroische Geschichte und eine reiche, über Jahrhunderte aus unterschiedlichen ethnischen und kulturellen Einflüssen entstandene Kultur. Im 15. Jahrhundert lockte die Insel chinesische und malayische Händler an. Wenig später kamen die Portugiesen, die 400 Jahre blieben. Heute nun erwirbt sich das Land Aufmerksamkeit als Beispiel eines UNO-geführten Nationbuildings.

Die von Atul Khare geleitete Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) umfasst 1568 zivile Mitarbeiter, darunter 334 ehrenamtliche Kräfte, sowie einen Polizeichef mit 1623 Polizisten aus 39 Ländern. UNMITs Hauptaufgabe ist schwierig: eine nationale Versöhnung herbeizuführen. Zwar wurden am 30. Juni friedliche Parlamentswahlen abgehalten, doch ist die Atmosphäre seitdem gespannt. Weder die frühere Regierungspartei Fretilin noch die vom Helden des Widerstands gegen die indonesische Besatzung, Xanana Gusmão, geführte CNRT konnten jeweils für sich eine Mehrheit erzielen.

Zunächst hoffte die UNO – wie viele Timorer einschließlich von José Ramos-Horta, dem mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten, im vergangenen Mai gewählten Präsidenten des Landes –, dass man eine Regierung der nationalen Einheit würde bilden können. Doch ein monatelanger Versuch, eine alle wichtigen Gruppen umfassende Regierung herbeizuführen, schlug fehl. Also überwandt Ramos-Horta im August den toten Punkt, indem er Gusmão, einem langjährigen politischen Verbündeten und ehemaligen Präsidenten, den Amtseid als Ministerpräsident abnahm.

Gusmão hatte eine Koalition mit drei anderen, links der Mitte anzusiedelnden Parteien geschmiedet. Zusammen erzielten sie eine knappe Mehrheit von 51% der Stimmen, was ihnen 37 der 65 Parlamentssitze bescherte. Gusmãos wichtigster Rivale, der Fretilin-Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident Mari Alkatiri, verurteilte Ramos-Hortas Entscheidung. Die Fretilin-Partei, so sagte er, würde nicht mit einer „unrechtmäßigen und verfassungswidrigen“ Regierung zusammenarbeiten. Die Verfassung lässt Raum für Interpretation, und Alkatiri argumentiert, dass seine Partei, da sie die meisten Stimmen (29%) auf sich vereint habe, als Erste den Auftrag zur Regierungsbildung hätte erhalten sollen – und sei es für eine Minderheitsregierung.