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Dysfunktionale Abrüstung

GENF: Mit Beginn der siebenwöchigen Sitzung der Konferenz für Abrüstung der Vereinten Nationen in Genf steht deren Zukunft auf dem Spiel. Während viele Länder und zivilgesellschaftliche Initiativen in Bewegung sind, hat die Konferenz stagniert. Ihre Glaubwürdigkeit – und tatsächlich ihre Legitimität selbst – sind in Gefahr.

Die Genfer Abrüstungskonferenz oder „CD“, wie sie informell bezeichnet wird, hat lange als weltweit einziges multilaterales Forum für Abrüstungsverhandlungen gedient. Zu ihren vielen beeindruckenden Leistungen gehören die Bio- und die Chemiewaffenkonvention, der Atomwaffensperrvertrag und der Kernwaffenteststoppvertrag. Viele dieser Fortschritte wurden während des Kalten Krieges erzielt, was beweist, dass es möglich ist, selbst in Zeiten tiefer politischer Gespaltenheit globale rechtliche Normen zu setzen.

Heute jedoch ist es um die CD nicht gut bestellt. Sie operiert unter einer Konsensregel, und ihre Mitgliedsstaaten haben unterschiedliche Prioritäten. Einige wollen Verhandlungen über die nukleare Abrüstung, andere wollen die Produktion spaltfähigen Materials zu Waffenzwecken verbieten, und noch wieder andere beharren darauf, dass ein derartiger Vertrag auch die vorhandenen Bestände abdecken sollte. Einige wollen einen Vertrag über Sicherheitsgarantien für Staaten, die nicht über Nuklearwaffen verfügen, um diese vor der Drohung mit oder dem Einsatz von Nuklearwaffen zu schützen; andere wollen einen Vertrag, um ein Wettrüsten im Weltraum zu verhindern.

Doch statt Kompromissen und dem Geben und Nehmen auf Treu und Glauben geführter Gespräche herrscht Lähmung. Einen kurzzeitigen Funken der Hoffnung gab es 2009, als das Gefühl von Paralyse die Konferenz dazu brachte, sich auf ein Arbeitsprogramm zu einigen. Leider wurde dieses Programm nie umgesetzt. Infolgedessen hat die CD seit nunmehr 15 Jahren keine wesentlichen Fortschritte erzielt. Wir dürfen einfach nicht zulassen, dass ein verlorenes Jahrzehnt in ein zweites übergeht.