krauss50_ALBERTO PIZZOLIPOOLAFP via Getty Images_draghi speech Alberto Pizzoli/Pool/AFP via Getty Images

Draghis Machtdreieck

STANFORD – Mario Draghis erste Rede als Italiens Ministerpräsident hat gezeigt, dass es seiner Regierung der nationalen Einheit nicht nur um italienische Innenpolitik und politische Reformen gehen wird, sondern auch um Europa. Draghi hat nichts weniger als eine dramatische Neukonfiguration der europäischen politischen Entscheidungsfindung signalisiert – mit wichtigen Folgen für Europa und die Beziehungen der EU zu Russland und den USA.

Als Ministerpräsident wird Draghi Mitglied des einflussreichen Europäischen Rates sein; tatsächlich dürfte er gemeinsam mit Emmanuel Macron und Angela Merkel einer der zentralen Lenker des Rates sein. Jörg Asmussen, der während Draghis Zeit als Präsident der Europäischen Zentralbank Mitglied im EZB-Direktorium war, hat es kurz vor Draghis Amtsantritt so formuliert: „Die europäische Politik könnte sich mehr in Richtung eines Dreiecks verschieben.“

Asmussen hatte Recht. In seiner Antrittsrede vor italienischen Parlamentariern betonte Draghi, Italien müsse „die unverzichtbare, strategische Beziehung zu Frankreich und Deutschland besser strukturieren und stärken“. Die Neukonfiguration der europäischen Politik wird eindeutig eine Spitzenpriorität seiner Regierung sein. „Ohne Italien gibt es kein Europa“, so Draghi.

Und auch ohne weitere Integration der EU gibt es kein Europa. Es war nicht nur an die Adresse eurofeindlicher italienischer Populisten wie Matteo Salvini gerichtet, dass Draghi erklärte: „Diese Regierung zu unterstützen bedeutet, die Unumkehrbarkeit der Entscheidung für den Euro zu teilen.“ Und es bedeute auch, „die Aussicht auf eine zunehmend integrierte Europäische Union zu teilen, die zu einem gemeinsamen öffentlichen Haushalt gelangt, der geeignet ist, Länder in Rezessionszeiten zu unterstützen“.

Draghis Aufstieg auf die europäische Bühne neben Macron und Merkel impliziert zudem engere Beziehungen zwischen der EU und den USA. US-Präsident Joe Biden könnte in Europa keinen besseren Verbündeten finden. Italiens neue Regierung, so versprach Draghi, wird „im Einklang mit Italiens historischen Ankern stark europa- und atlantikfreundlich sein“. Dies markiert einen Bruch mit der Außenpolitik von Draghis Amtsvorgänger Giuseppe Conte, der Italien stärker an China angelehnt hatte. Draghi gibt dem transatlantischen Bündnis eine Chance, sich nach vier Jahren der strategischen Verantwortungslosigkeit Donald Trumps zu erholen.

Was die NATO angeht, so liegen Biden und Draghi auf einer Linie. Beide befürworten den Verbleib von US-Truppen in Europa, und beide wollen einen größeren finanziellen Beitrag Deutschlands zum gemeinsamen Verteidigungsbudget. Ein grundlegenderer Punkt ist, dass die beiden die USA als ultimativen Beschützer europäischer Unabhängigkeit ansehen.

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Draghis Atlantizismus und seine amerikafreundliche Haltung sind zu tief verwurzelt, als dass er das gegenwärtige Drängen – angeführt, mit starker Unterstützung der Eliten, von Macron – auf größere „strategische Autonomie“ der EU unterstützen würde. Doch da er mit Macron in vielen anderen Fragen einer Meinung ist, dürfte es Draghi gelingen, ihre Meinungsunterschiede in dieser dornigen Frage zu glätten.

Doch ist Draghis Position in der Frage der europäischen Sicherheit eindeutig: Auf absehbare Zeit kann es für die US-Truppen in Europa keinen Ersatz geben. Mit schwindendem Einfluss Trumps in den USA werden auch die europäischen Ängste über die Verlässlichkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantie verblassen, was das Gefühl der Notwendigkeit größerer „strategischer Autonomie“ abmildern könnte.

Draghis starker Glaube an den Atlantizismus dürften den des gesamten Europäischen Rates stärken und insbesondere als Gegengewicht und mäßigende Kraft gegenüber Merkel wirken, die die deutschen Geschäftsinteressen gegenüber Russland und anderen zuweilen über die transatlantischen Beziehungen und die europäische Sicherheit stellt. Je mehr Einfluss Draghi innerhalb des europäischen Machtdreiecks hat – und seine Amtszeit bei der EZB scheint ihm beträchtlichen Einfluss auf Merkel zu geben –, desto härter wird die EU gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Europas autokratischen Eigengewächsen wie Ungarns Viktor Orbán und Polens Jarosław Kaczyński auftreten.

Schließlich beruht Draghis Standing nicht allein auf seinem Ruf an den Finanzmärkten, wo er als jemand gilt, der Italiens Kreditkosten senken und die italienischen Aktienkurse in die Höhe treiben kann. Er hat sich viel mit Geschichte befasst und verfügt über starke demokratische Werte und ein Gespür für Strategie von der Art, die Europa dringend braucht, um wirksam mit Putin und seinen ideologischen Seelenverwandten in Mitteleuropa umzugehen.

Draghis Atlantikorientierung steht eindeutig nicht im Konflikt zu einer stärkeren Einigung Europas. Als er Präsident der EZB war, hat er den Euro nicht bloß deshalb gerettet, um, wie seine nördlichen Kritiker behaupten, Italiens Mitgliedschaft in der Gemeinschaftswährung zu bewahren; er tat es, um das europäische Projekt selbst zu retten. In ähnlicher Weise hat er die quantitative Lockerung nicht einfach zur Rettung italienischer Anleihen eingeführt; er tat es, um die Integration von Nord und Süd zu fördern.

Heute ist er ein Befürworter des EU-Wiederaufbaufonds – nicht nur, um Italien und anderen südlichen Ländern zu helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen, sondern auch, um das bisher mutigste gemeinsame Bemühen zur Integration von Europas Norden und Süden zur Dauereinrichtung zu machen. Nächster Schritt in diesem Prozess könnte die Einführung echter Eurobonds sein. Draghis Unterstützung für ein derartiges gemeinsames Schuldeninstrument könnte sich durchaus als entscheidend erweisen.

Draghi kann bis 2023 Italiens Ministerpräsident bleiben; dann müssen Neuwahlen abgehalten werden. Doch falls der derzeitige Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, könnte Draghi sich entscheiden, sein Amt nicht länger als bis Mai 2022 auszuüben. Angesichts seines Fokus auf Europas Zukunft würde es ihm schwerfallen, die Gelegenheit, sich um dieses Amt zu bemühen, zu ignorieren. Die gängige Meinung, dass Draghi ins Amt des italienischen Präsidenten wechseln würde, ist überzogen. Das ist ein Amt ohne Macht.

Obwohl sich die italienische Wirtschaft als Draghis Achillesferse erweisen könnte, falls er gezwungen ist, all seine Zeit und sein politisches Kapital auf den Kampf für nötige Reformen zu verwenden, sind seine inländischen und europäischen Herausforderungen letztlich miteinander verknüpft. Nur die Tatsache, dass er mehr als 200 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds an die verschiedenen innenpolitischen Gruppen zu verteilen hat, mindert die Gefahr, dass die italienische Wirtschaft sein Verderben wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

https://prosyn.org/4lPGqiJde