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Die zweifache Bedrohung der liberalen Demokratie

CAMBRIDGE – Die Krise der liberalen Demokratie wird heute allgemein angeprangert. Donald Trumps Präsidentschaft, das Brexit-Votum im Vereinigten Königreich und die Erfolge anderer Populisten bei den Wahlen in Europa haben die von der „illiberalen Demokratie“ – einer Art autoritärer Politik mit allgemeinen Wahlen, aber wenig Respekt für den Rechtsstaat oder die Rechte von Minderheiten – ausgehende Bedrohung unterstrichen.

Nur eine kleinere Zahl von Analysten freilich hat bislang darauf hingewiesen, dass illiberale Demokratie oder Populismus nicht die einzige politische Bedrohung darstellen. Die liberale Demokratie wird zugleich durch eine Tendenz untergraben, das „Liberale“ auf Kosten des „Demokratischen“ zu betonen. Bei dieser Art Politik werden die Regierenden durch eine Fülle das Spektrum der von ihnen umsetzbaren Politiken begrenzender Fesseln von demokratischer Rechenschaftspflicht abgeschirmt. Bürokratische Gremien, autonome Regulierungsbehörden und unabhängige Gerichte legen Politiken fest, oder diese werden von außen durch die Regeln der Weltwirtschaft erzwungen.

In seinem wichtigen neuen Buch The People vs. Democracy bezeichnet der Politiktheoretiker Yascha Mounk diese Art von Regime – in passender Symmetrie zur illiberalen Demokratie – als „undemokratischen Liberalismus“. Er weist darauf hin, dass unsere politischen Regime schon lange aufgehört haben, wie liberale Demokratien zu funktionieren, und zunehmend wie undemokratischer Liberalismus aussehen.

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