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Frankreichs Dissonanzenquartett

PARIS – Mozarts „Dissonanzenquartett“ ist eines der wohl schönsten Kammermusikstücke, das je geschrieben wurde. Sein auf den höchst ungewöhnlichen ersten Satz verweisender Name beschreibt perfekt den deutlich weniger schönen Zustand der heutigen französischen Politik.

Dort dominiert derzeit ein Figurenquartett die politische Bühne – mit zwei linken Akteuren, François Hollande und Manuel Valls, und zwei rechten, Nicolas Sarkozy und Alain Juppé. Zu behaupten, dass diese vier entgegen den Vorgaben der Kammermusik nicht zusammen-, sondern mehr oder weniger offen gegeneinander spielen, wäre ein Understatement.

Auf der linken Seite zeigten die katastrophalen Ergebnisse der regierenden Sozialisten bei den Kommunalwahlen im März, wie schlecht es inzwischen um Hollandes Popularität steht. Dieser hatte angesichts der den Sozialisten bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament drohenden weiteren Pleite keine andere Wahl, als seinen äußerst beliebten Innenminister Manuel Valls im Hôtel Matignon (dem Amtssitz des Ministerpräsidenten) zu installieren.

Damit scheint es erstmals in der Geschichte der Fünften Republik eine dramatische Machtverschiebung weg vom Elysée-Palast (dem Sitz des Präsidenten) zu geben. Buchstaben und Geist der französischen Verfassung machen den Ministerpräsidenten zum zweiten Mann im Staate – zu „meinem Mitarbeiter“, wie Sarkozy einst François Fillon bezeichnete –, dessen zentrale Aufgabe darin besteht, den Präsidenten zu schützen. Hollande jedoch ist inzwischen völlig von seinem Ministerpräsidenten abhängig.