goldsmith2_United States Department of StatePhotoQuestGetty Images_ballot box United States Department of State/PhotoQuest/Getty Images

Beeinflussen die USA noch immer ausländische Wahlen?

CAMBRIDGE – Vier Jahre nach der russischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl von 2016, im Vorfeld der diesjährigen Wahl am 3. November, scheinen jetzt weitere Länder in dieses Spiel einzusteigen. Im August warnte William Evanina, Direktorin des US National Counterintelligence and Security Center, vor „laufenden und potenziellen“ Versuchen Russlands, Chinas und des Iran, die Wahl zu beeinflussen. Letzte Woche enthüllten der Nationale Geheimdienstkoordinator der USA, John Ratcliffe, und FBI-Direktor Christopher A. Wray, dass Russland und der Iran sich Daten aus US-Wählerverzeichnissen verschafft hätten. „In der zweiwöchigen Endphase des Wahlkampfes mischen sich nun beide Länder ein, um die Präsidentschaftswahl zu beeinflussen“, folgerte die New York Times.

Die Amerikaner sind über diese ausländische Einmischung in ihre Wahlen verständlicherweise erzürnt und besorgt. Doch ist diese Praxis nicht neu; tatsächlich waren die USA lange Zeit ihr führender Exponent. Wie Dov Levin in seinem Buch Meddling in the Ballot Box zeigt, mischten sich die USA und die Sowjetunion (und anschließend dann Russland) von 1946 bis 2000 in 117 Fällen heimlich oder offen in ausländische Wahlen ein, um Kandidaten oder Parteien zu helfen oder zu behindern. Auf die USA entfielen 81 (69%) dieser Fälle.

Eines der bekanntesten Beispiele der Einmischung der USA in ausländische Wahlen ereignete sich 1948, in der Frühphase des Kalten Krieges, als die CIA (in ihrer ersten heimlichen Aktion) insgeheim die öffentlichen Bemühungen subventionierte, Niederlagen kommunistischer Kandidaten bei den Wahlen in Italien sicherzustellen. Sie gab zudem Millionen von Dollars für Propaganda und die Unterstützung von ihr bevorzugter italienischer Politiker aus. Diese und ähnliche heimliche und offene Praktiken setzten sich während des gesamten Kalten Krieges fort. Der CIA-Historiker David Robarge äußerte gegenüber David Shimer, dem Verfasser des Buches Rigged, dass die Behörde während dieses Zeitraums „‚fast nie‘ direkt Stimmzettel manipuliert habe“ – was impliziert, dass sie es teilweise getan hat.

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