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Ist die Parlamentswahl im Iran von Belang?

TEHERAN: Soll man die am 14. März stattfindende Parlamentswahl ernst nehmen? Oder ist sie bloß eine Scheinabstimmung für eine kastrierte Institution?

Paradoxerweise sind die iranischen Wahlen sowohl nach demokratischen und autokratischen Standards eine Anomalie. Zwar sind sie weder frei noch gleich, doch gibt es echte Unterschiede zwischen den Kandidaten, und ihr Ergebnis ist häufig unvorhersehbar. Im Gegensatz zu manipulierten Wahlen, bei denen die Sieger vorher feststehen, lässt das iranische System auf Wettbewerb beruhende Wahlen zwischen vorab selektierten Kandidaten zu. Kaum jemand hätte den überwältigenden Sieg des reformistischen Mohammed Chatami bei den Präsidentschaftswahlen 1997 vorhergesagt, und sogar noch weniger tippten 2005 bei den Präsidentschaftswahlen 2005 auf einen Sieg des Hardliners Mahmoud Ahmadinedschad .

Für jene, die Irans demokratisches Glas als halb voll betrachten, markieren die Wahlen zum Majlis am 14. März die 28. landesweite Wahl seit Gründung der Islamischen Republik im Jahre 1979, die eine im Nahen Osten einzigartige politische Kultur weiter festigen werden. Um es mit den Worten des Iranforschers Mohsen Milani zu sagen: „Trotz all seiner gravierenden Mängel ist es dieser Prozess, der Veränderungen in der Politik und dem Verhalten Irans erwarten lässt.“

Doch es gibt gute Gründe, Irans demokratisches Glas als halb leer zu betrachten. Bewerber, die als nicht ausreichend religiös oder loyal gegenüber der theokratischen Verfassung gelten, werden von der Kandidatur ausgeschlossen. Hunderte von Reformkandidaten wurden dieses Jahr disqualifiziert. Selbst ein Enkel von Ayatollah Khomeini entschloss sich, auf die Kandidatur zu verzichten, nachdem er zunächst disqualifiziert und seine religiösen Werte und politischen Loyalitäten in Frage gestellt worden waren.