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Entwaffnung des Nahen Ostens

TEL AVIV: Israels verzweifelter Appell, die Welt möge handeln, um das, was sein Geheimdienst als „Irans Galopp in Richtung Atombombe“ bezeichnen, zu bremsen, ist nicht auf die von Israel erwartete positive Resonanz gestoßen. Das Sanktionsregime der Vereinten Nationen hat sich als schlichtweg wirkungslos erwiesen hat; alle Versuche der internationalen Diplomatie, die Iraner an der Beherrschung der Urananreicherung zu hindern, scheinen vergeblich. Israel ist in eine Ecke gedrängt. Was eine wichtige internationale Vermittlungsanstrengung sein sollte, gleitet ab in einen apokalyptischen israelisch-iranischen Showdown.

Dies ist eine verblüffende Anomalie, denn ungeachtet der widerwärtigen antisemitischen Rhetorik des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad reichen die Auswirkungen der neu entstehenden Macht Irans weit über den jüdischen Staat hinaus. Tatsächlich betreffen sie die gesamte arabische Welt, insbesondere die verwundbaren Golfstaaten, und selbst Afghanistan und Pakistan. Die Vereinigten Staaten als bedeutende Macht im Nahen Osten und auch Europa haben ebenfalls ein Interesse daran, die jetzt im Nahen Osten drohende massive Verbreitung von Atomwaffen aufzuhalten. Denn eine Atommacht Iran würde einem unkontrollierten Wettlauf um die Bombe in der Region Tür und Tor öffnen.

Das Versagen des internationalen Systems, sich auf wirksame Weise mit dem Nuklearproblem im Nahen Osten zu befassen, rührt in erster Linie aus der Kluft zwischen Russland und den USA her, zu der die fehlgeleitete amerikanische Strategie entscheidend beigetragen hat. Russland will keine Atommacht Iran. Doch in seinem Streben, einen Hebel gegen die als feindselig empfundene amerikanische Politik zu finden, und um einen für Russland akzeptableren Sicherheitsrahmen auszuhandeln, weigern sich die Russen, sich den internationalen Bemühungen unter Führung Amerikas anzuschließen, den Iran bei seinen nuklearen Zielen zu bremsen.

Russland ist der Schlüssel nicht nur zur diplomatischen Isolierung Irans, sondern auch – über die dem Iran bereits zugesagten Waffenlieferungen – zur Fähigkeit der iranischen Regierung, ihre Nuklearanlagen zu schützen. Im Oktober 2007 besuchte Wladimir Putin als erster russischer Führer seit Leonid Breschnew den Iran; begleitet wurde er von fünf Staats- und Regierungschefs aus Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres. Seit dieser Zeit hat sich Putin bemüht, das Scheitern der amerikanischen Politik zur Isolierung Irans deutlich zu machen. Russland kann das iranische Regime vermutlich zügeln, wird dies jedoch nur tun, wenn Amerika im Austausch seine Interessen in den ehemaligen Sowjetrepubliken respektiert und möglicherweise außerdem einer Revision der nach dem Kalten Krieg geschlossenen strategischen Vereinbarungen zustimmt.