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Dialog oder Desaster

WASHINGTON, D.C.: Der chinesische Präsident Hu Jintao wird am 18. Januar zu einem viertägigen Besuch in den Vereinigten Staaten eintreffen. Obwohl Hu schon mehrere „Arbeitsbesuche“ in Washington absolviert hat, ist dies sein erster offizieller „Staatsbesuch“ seit Antritt seiner Präsidentschaft vor acht Jahren. Angesichts der großen Bedeutung, die China traditionell mit Formalitäten verknüpft, hat die chinesische Regierung diese Tatsache wiederholt herausgestellt – und damit ihre hohen Erwartungen an das Ereignis demonstriert.

China hat enorme Bemühungen unternommen, alle Einzelheiten des Gipfels zu steuern. Letzte Woche hat es seinen Außenminister Yang Jiechi nach Washington entsandt, um letzte Hand an die Vorbereitungen zu legen. China hat zudem die bilateralen Militärgespräche auf höherer Ebene wieder aufgenommen, die es vor einem Jahr aus Protest gegen US-Waffenverkäufe an Taiwan ausgesetzt hatte. US-Verteidigungsminister Robert Gates wurde von Hu und anderen führenden chinesischen Politikern wenige Tage vor dem Gipfel in Washington herzlich begrüßt. Er besuchte sogar das Raketenkorps der Volksbefreiungsarmee. China will offensichtlich für Hus Staatsbesuch eine angenehme Atmosphäre kultivieren.

Die Tagesordnung des Treffens wird größtenteils jener früherer chinesisch-amerikanischer Gipfeltreffen entsprechen. Präsident Barack Obama dürfte Fragen wie das bilaterale Handelsungleichgewicht, die Manipulation des Wechselkurses des Renminbi durch die chinesische Regierung, die Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen, die jüngsten Spannungen auf der koreanischen Halbinsel, die internationale Zusammenarbeit beim Klimawandel und Chinas schlechte Menschenrechtsbilanz ansprechen.

Auch Hus Antwort an Obama wird dem bekannten Muster folgen. China wird das Handelsungleichgewicht auf Amerikas Verbot von Hochtechnologieexporten nach China schieben, leugnen, dass China seine Währung manipuliert, die USA und ihre Verbündeten in Ostasien auffordern, ohne Vorbedingungen mit Nordkorea zu verhandeln, auf Chinas Anspruch als Entwicklungsland auf eine Befreiung von Emissionsbegrenzungen beim CO2 beharren und die Kritik an Chinas Menschenrechtsbilanz zurückweisen.