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Könnte ein Grundeinkommen den armen Ländern helfen?

BERKELEY – Die alte Idee, den Wohlfahrtsstaat durch die Einführung eines bedingungslosen und universellen Grundeinkommens zu sanieren, hat in letzter Zeit über das ganze politische Spektrum hinweg die Fantasie angeregt. Die Linke hält ein solches Einkommen für ein einfaches und potenziell umfassendes Mittel gegen Armut. Im rechten Lager wird es als Methode angesehen, komplexe Wohlfahrtsbürokratien abbauen zu können, während gleichzeitig der Bedarf an einem gewissen Sozialausgleich anerkannt wird, ohne die wirtschaftlichen Anreize erheblich zu schwächen. Ebenso könnte es die Angst vor einer Zukunft lindern, in der Arbeiter in vielen Bereichen durch Roboter ersetzt werden könnten. Aber kann ein Grundeinkommen tatsächlich funktionieren?

Bis jetzt wurde diese Frage in erster Linie in den Industriestaaten gestellt – und die Zahlen sehen nicht sehr gut aus. Obwohl jetzt angeblich Kanada, Finnland und die Niederlande die Idee eines Grundeinkommens prüfen, warnen einige prominente westliche Ökonomen, es sei völlig unerschwinglich. In den Vereinigten Staaten beispielsweise würde eine Zahlung von 10.000 Dollar an jeden Erwachsenen – was noch unterhalb der offiziellen Armutsgrenze für eine Einzelperson liegt – im momentanen System sämtliche staatlichen Steuereinnahmen erschöpfen. Vielleicht waren es solche Rechnungen, die die Schweizer Wähler dazu gebracht haben, diese Idee bei einer Volksabstimmung Anfang des Monats mit überwältigender Mehrheit abzulehnen.

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Aber was ist mit Staaten mit Einkommen in geringer oder mittlerer Höhe? In der Tat könnte an Orten, wo die Armutsgrenze niedrig ist und die bestehenden sozialen Netze sowohl lückenhaft als auch zu teuer zu verwalten sind, ein Grundeinkommen haushaltspolitisch sinnvoll sein.

Nehmen wir Indien, wo etwa ein Fünftel der Bevölkerung unter der – bereits sehr niedrig angesetzten –offiziellen Armutsgrenze lebt. Zwar haben Bürger mit einer so genannten „Unterarmutsgrenzen-Karte“ ein Anrecht auf staatliche Unterstützung, aber Umfragen zeigen, dass etwa die Hälfte der Armen diese Karte nicht besitzt, aber dafür ein Drittel der Nicht-Armen.

Viele andere Entwicklungsländern haben ähnliche Probleme der Art, dass Hilfen für die Armen von wohlhabenderen Bürgern in Anspruch genommen werden, während ein Teil der eigentlichen Zielgruppe leer ausgeht. Gründe dafür können politische und behördliche Mauschelei oder echte Strukturprobleme sein. In einem Umfeld, in dem sich Arbeitsplätze auf Bereiche wie den informellen Sektor oder die Selbständigkeit konzentrieren, für die es keine formale Buchführung oder Einkommensdaten gibt, ist die Überprüfung des tatsächlichen Verdienstes oder Wohlstands möglicherweise sehr schwierig. Unter diesen Umständen kann der Versuch, festzustellen, ob jemand wirklich arm ist, kostspielig, korrumpierend, kompliziert oder kontrovers sein.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen könnten diese Schwierigkeiten zum größten Teil vermieden werden. Die Frage ist, ob sich die Regierungen dies leisten können, ohne die Belastung der Steuerzahler zu erhöhen oder die wirtschaftlichen Anreize zu unterminieren.

In Indien könnte dies zutreffen. Bekäme jeder der 1,25 Milliarden Inder ein jährliches Grundeinkommen in Höhe von 10.000 Rupien (etwa 115 Euro) – was etwa zwei Drittel der Armutsgrenze entspricht –, hätten diese Zahlungen einen Umfang von 10% des BIP. Das Nationale Institut für Öffentliche Finanzen und Maßnahmen in Delhi schätzt, dass die indische Regierung jedes Jahr deutlich mehr als dies für implizite oder explizite Subventionen wohlhabenderer Bevölkerungsschichten ausgibt, ganz zu schweigen von den Steuererleichterungen für den Unternehmenssektor. Würden diese Subventionen teilweise oder komplett beendet – was natürlich die Kosten für Gesundheit, Ausbildung, Ernährung, ländliche und städtische Entwicklungsprogramme sowie Umweltschutz unangetastet lassen müsste –, hätte die Regierung genügend Mittel zur Verfügung, um jedem, ob reich oder arm, ein vernünftiges Grundeinkommen anzubieten.

Mangelt es der Regierung an politischem Mut, diese Subventionen zu streichen, bleiben zwei Möglichkeiten. Entweder könnte sie die Steuereinnahmen erhöhen, vielleicht durch eine verbesserte Eintreibung der (aktuell sehr niedrigen) Immobiliensteuern, oder sie könnte die Höhe des beabsichtigten Grundeinkommens nach unten anpassen.

Was ausgeschlossen werden sollte, ist die Finanzierung eines Grundeinkommens mit Geld aus anderen wichtigen Sozialprogrammen. Ein Grundeinkommen kann zwar an Stelle übermäßiger und dysfunktionaler Wohlfahrtsausgaben treten, aber kein Ersatz für Dienstleistungen wie öffentliche Ausbildung, Gesundheitsfürsorge, Vorschulernährungsprogramme oder staatliche Anstellungsgarantien sein. Immerhin wäre ein solches Grundeinkommen immer noch sehr beschränkt, und es gibt keine Möglichkeit, zu gewährleisten, dass die Empfänger einen ausreichenden Anteil davon für sozial erwünschte Ausbildung, Gesundheitsleistungen oder Ernährung ausgeben.

Werden diese Beschränkungen berücksichtigt, gibt es nur wenig Gründe zu glauben, ein solches Grundeinkommensprogramm könne in Entwicklungsländern nicht funktionieren. In der Tat sind die am häufigsten gehörten Argumente gegen solche Programme in keiner Weise überzeugend.

Kritikern zufolge besteht der Hauptnachteil eines Grundeinkommens darin, dass es insbesondere bei den Armen die Motivation zum Arbeiten schwäche. Es wird behauptet, angesichts dessen, dass der Wert der Arbeit über das Einkommen hinaus geht, könne dies zu einem ernsten Problem werden. Europäische Sozialdemokraten beispielsweise machen sich Sorgen, ein Grundeinkommen könne die Solidarität der Arbeiter unterminieren, auf deren Grundlage die momentanen Sozialversicherungsprogramme funktionieren.

Aber in Entwicklungsländern sind die Arbeiter im dominanten informellen Sektor ohnehin von den Sozialversicherungsprogrammen ausgeschlossen. Und kein durchführbares Grundeinkommen wäre – zumindest im Moment – hoch genug, dass sich die Menschen es leisten könnten, einfach mit der Arbeit aufzuhören.

In der Tat würde ein Grundeinkommen bei den ärmsten Bevölkerungsgruppen die Würde und Solidarität fördernden Aspekte der Arbeit verstärken, indem es den Druck auf die Menschen – insbesondere Frauen – lindert, die im Moment noch völlig überarbeitet sind. Statt andauernd um ihr Überleben fürchten zu müssen, könnten Selbständige wie Kleinproduzenten oder Händler strategischer vorgehen und ihre bessere Verhandlungsmacht gegenüber Großhändlern, Vermittlern, Kreditgebern und Vermietern ausnutzen.

Das letzte Argument gegen ein Grundeinkommen besteht darin, dass die Armen das erhaltene Geld für persönlich oder sozial schädliche Aktivitäten wie Glücksspiel oder Alkoholkonsum ausgeben würden. Aber Erfahrungen mit direkter finanzieller Unterstützung in Ländern wie Ecuador, Mexiko und Ugandakonnten nicht viele Belege für einen solchen Missbrauch erbringen. Im Allgemeinen wird das Geld für nützliche Güter und Dienstleistungen ausgegeben.

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In den Industriestaaten mögen Vorschläge für ein universales Grundeinkommen, die von utopischen Sozialisten oder Libertären kommen, voreilig sein. Aber in den Entwicklungsländern, in deren Umfeld solche Programme eine erschwingliche Alternative zu schlecht verwalteten und ineffektiven Wohlfahrtsprogrammen sein könnten, sollten diese Ideen nicht abgelehnt werden. Ein Grundeinkommen ist kein Allheilmittel, aber für überarbeitete und in extremer Armut lebende Bürger der Entwicklungsländer wäre es sicherlich eine Erleichterung.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff