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Verhinderung der arabischen Demokratie

CAMBRIDGE – Das Demokratiedefizit in der arabischen Welt beruht auf einer unheilvollen Allianz zwischen westlichen Interessen und lokalen Autokraten; gerechtfertigt wird diese, indem beide Seiten sich auf die „besondere kulturelle Prägung“ der Region berufen. Auf den Punkt gebracht war es für den Westen wesentlich einfacher, ihre Geschäfte im postkolonialen Nahen Osten mit undemokratischen Regimes zu tätigen, die ihrerseits die westliche Unterstützung und Anerkennung bei der Marginalisierung der liberalen und demokratischen Kräfte vor Ort hilfreich fanden, auch wenn dies der zunehmenden islamistischen Radikalisierung den Weg ebnete.

Beide Seiten haben Zuckerbrot und Peitsche eingesetzt, um diese Allianz aufrechtzuerhalten. So wurde z. B. das Pochen des Westens auf Reformen und Demokratie in den letzten Jahren häufig als Drohung benutzt, wobei eine typische Botschaft lautete: „Helft uns im Irak, sonst drängen wir in eurem eigenen Land auf Demokratie und Menschenrechte.“ Die arabische Antwort ist ebenso bedrohlich: „Hört auf, uns in Reformfragen zu bedrängen, sonst kooperieren wir nicht beim ‚Krieg gegen den Terror’!“

Zwei weitere wichtige Punkte haben den Kompromiss erhalten: Israel und der Machtgewinn der islamistischen Bewegungen. Die Mehrheit der arabischen Öffentlichkeit sieht Israel als eine fremde und unrechtmäßige Gebietseinheit an, die gewaltsam und mit Unterstützung des Westens auf palästinensischem Boden errichtet wurde. Wenn diese Auffassung demokratisch kanalisiert würde und man zuließe, dass sie die Israel-Politik der arabischen Länder beeinflusste, wären Friedensverhandlungen noch komplizierter, als sie es jetzt sind.

So ist es für autoritäre Regierungen wie Ägypten und Jordanien (und in Zukunft vielleicht Syrien), in denen keine Zustimmung des Parlaments benötigt wird, wesentlich einfacher, Verhandlungen aufzunehmen und Friedensverträge mit Israel zu unterzeichnen. Ebenso können die undemokratischen Regimes in Marokko, Tunesien, Mauretanien, Katar, Oman und Bahrain, wo es auf unterer Ebene verschiedene Kontakte und israelische Vertretungen gibt, die jeweils gewünschte Beziehung zu Israel festlegen.