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Demokratie ohne Demokraten

Der Philosoph Karl Popper hatte hinreichend Grund, eine exakte Definition von Demokratie vorzuschlagen. Die Demokratie, so meinte er, sei eine Möglichkeit, sich der Regierenden ohne Blutvergießen zu entledigen. Die von Popper bevorzugte Methode war selbstverständlich der Gang zur Wahlurne.

Poppers Definition geht dabei nicht auf theologische Kontroversen rund um die Frage der ,,Volksherrschaft" ein und ob es so etwas überhaupt geben kann. Außerdem erspart sie es uns, alle möglichen wünschenswerten Zielvorstellungen mit dieser Definition zu verbinden, wie Gleichheit im sozialen und formalen Sinn, eine allgemeine Theorie über den eigentlichen Prozess der ,,Demokratisierung" oder sogar eine Reihe staatsbürgerlicher Tugenden der Mitbestimmung.

Allerdings hilft uns Poppers Definition der Demokratie nicht bei der Beantwortung einer Frage, die heute in vielen Teilen der Welt aktuell ist: Was passiert, wenn die von der Macht Entfernten an die Demokratie glauben, ihre Nachfolger aber nicht? Oder, anders gefragt, was geschieht, wenn die ,,falschen" Personen gewählt werden?

Beispiele dafür gibt es zuhauf. In den letzten Jahren waren in Europa Parteien von zweifelhafter demokratischer Einstellung erfolgreich: Jörg Haider in Österreich, Christoph Blocher in der Schweiz, Umberto Bossi in Italien, Jean-Marie LePen in Frankreich - die Liste ist lang. Im besten Fall erschweren Wahlsiege dieser Gruppierungen die Bildung einer verantwortungsvollen Regierung, im schlimmsten Fall sind sie lebhafte Anzeichen dafür, dass antidemokratische Bewegungen in der Lage sind, durch Wahlen eine Mehrheit zu erringen.--