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Das Drama der Demokratie im Theater des Terrorismus

CAMBRIDGE – US-Präsident George W. Bush war bekannt dafür, die Förderung der Demokratie in den Mittelpunkt der amerikanischen Außenpolitik zu stellen. Mit seiner Rhetorik stand er nicht allein da. Die meisten US-Präsidenten seit Woodrow Wilson haben ähnliche Aussagen gemacht.

Daher war es auffällig, als US-Außenministerin Hillary Clinton in diesem Jahr gegenüber dem Kongress von den “drei D’s” der amerikanischen Außenpolitik sprach – Verteidigung (defense), Diplomatie und Entwicklung (development). Das “D” der Demokratie glänzte durch Abwesenheit, was ein Zeichen für eine grundlegende politische Richtungsänderung der Regierung von Präsident Barack Obama ist.

Sowohl Bill Clinton als auch George W. Bush sprachen oft von den sicherheitspolitischen Vorteilen der Demokratie. Sie zitierten sozialwissenschaftliche Erkenntnisse, die besagen, dass Demokratien kaum jemals gegeneinander Krieg führen. Genauer gesagt haben Wissenschaftler gezeigt, dass liberale Demokratien fast nie gegeneinander Krieg führen. Tatsächlich könnte eine liberale Verfassungskultur entscheidender sein als die simple Tatsache freier Wahlen.

Freie und faire Wahlen sind zwar wichtig, aber zur liberalen Demokratie gehört noch mehr. Wahlen ohne konstitutionellen und kulturellen Rahmen können wie in Bosnien oder Palästina zu Gewalt führen. Und nicht liberale Demokratien haben genau genommen recht häufig gegeneinander Krieg geführt, wie beispielsweise Ecuador und Peru in den 1990er Jahren.