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Demokratieförderung neu überdacht

CAMBRIDGE – Präsident George W. Bush war bekannt dafür, die Demokratieförderung zum zentralen Schwerpunkt der amerikanischen Außenpolitik zu erklären. Er war nicht der Einzige, der sich dieser Rhetorik bediente. Die meisten amerikanischen Präsidenten seit Woodrow Wilson haben ähnliche Aussagen getätigt.

Aus diesem Grund war es bemerkenswert, als Außenministerin Hillary Clinton Anfang des Jahres vor dem Kongress über die „drei Ds“ der amerikanischen Außenpolitik sprach – defense, diplomacy, and development – zu Deutsch Verteidigung, Diplomatie und Entwicklung. Das „D“ für Demokratie fiel durch seine Abwesenheit auf und ließ auf einen Politikwechsel der Regierung Obama schließen.

Sowohl Bill Clinton als auch George W. Bush wiesen häufig auf die vorteilhaften Auswirkungen der Demokratie auf die Sicherheit hin. Sie zitierten sozialwissenschaftliche Studien, die zeigen, dass Demokratien selten gegeneinander Krieg führen. Vorsichtiger formuliert legen die Wissenschaftler dar, dass liberale Demokratien fast nie gegeneinander Krieg führen und es könnte sein, dass eine liberale Kultur der Rechtsstaatlichkeit wichtiger ist als das bloße Vorhandensein von Wahlen.

Wahlen sind zwar wichtig, doch liberale Demokratie geht über eine „Elektokratie“ hinaus. Wahlen ohne entsprechende rechtsstaatliche und kulturelle Beschränkungen können zu Gewalttätigkeiten führen, wie etwa in Bosnien oder unter der Palästinensischen Autonomiebehörde. Und illiberale Demokratien haben sich gegenseitig bekämpft, so etwa Ecuador und Peru in den 1990er Jahren.