Demokratie am Nil?

Die überraschende Entscheidung des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak für eine Verfassungsänderung, die eine Direktwahl des Präsidenten bei mehreren Gegenkandidaten ermöglichen soll, könnte sich in Ägypten und in der gesamten arabischen Welt als ein gewaltiger Schritt in Richtung Demokratie erweisen. Für Menschen im Westen, die an pluralistische Demokratien gewöhnt sind, ist es möglicherweise schwer zu verstehen, welch ein enormer Wandel damit in einem Land verbunden sein könnte, das seit mehr als 50 Jahre unter Militärherrschaft steht.

Im gegenwärtigen System dürfen ägyptische Bürger lediglich alle sechs Jahre am Tag der Präsidentenwahlen an den Urnen erscheinen und dem einzigen Namen auf dem Stimmzettel ihre Zustimmung erteilen oder auch nicht. Das erklärt, warum jemand wie Mubarak jedes Mal über 90 % der Stimmen erhält, wenn auch bei unterschiedlicher Wahlbeteiligung. Syrischen und irakischen Machthabern erging es mit derartigen Systemen noch besser. Dies zweifellos deshalb, weil Namen und Adressen der Wähler auf jedem Stimmzettel aufzuscheinen hatten.

Vielfach wurde argumentiert, der Demokratisierungsprozess im Nahen Osten werde nicht voranschreiten, bis auch Ägypten in vollem Umfang daran teilnimmt. Ägypten konnte den Weg der Demokratisierung aber nicht beschreiten, ohne seine Verfassung zu ändern – nämlich die pharaonischen Machtbefugnisse seines Präsidenten zu beschneiden und dessen Amtszeit zu begrenzen. Mubarak befindet sich immerhin schon im 24. Jahr seiner Amtszeit als Präsident. Daher ist seine Ankündigung, für eine Präsidentenwahl mit mehreren Gegenkandidaten zu sorgen, ein wichtiger erster Schritt.