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Demokratie in Not

PARIS – Sind Demokratien zu langsam, um auf Krisen zu reagieren, und zu schnelllebig, um langfristig planen zu können?

In einer Zeit immer tieferer wirtschaftlicher und sozialer Krisen in vielen der weltweit reichsten Demokratien ist diese Frage von großer Bedeutung. In Italien beispielsweise hat Premierminister Mario Monti den nötigen und legitimen Ehrgeiz, umfassende Reformen durchzuführen. Er ist kompetent und ehrlich, aber steht einem quasi strukturellen Hindernis gegenüber: Während Politiker einst drei Jahre hatten, um Wähler von den Vorzügen ihrer Politik zu überzeugen, haben sie nun drei Stunden, um den Rückhalt der Finanzmärkte für ihre Maßnahmen zu gewinnen.

Kann Monti, gefangen zwischen den Märkten mit ihrem unmittelbaren Bedürfnis nach Sicherheit und der italienischen Gesetzgebung, die diese Veränderungen nicht versteht, seine natürliche Vorsicht überwinden und mit genügend Klarheit und Entschiedenheit handeln?

Auch in den Vereinigten Staaten wird das politische System zunehmend dysfunktional. Der politische Philosoph Francis Fukuyama sagt bereits, dass unabhängig davon, wer 2012 die Präsidentenwahl gewinnt, die “Vetokratie” über die Demokratie triumphieren könnte. Das Prinzip der Gewaltenteilung, eingeführt von den Gründervätern der USA unter dem Einfluss von Philosophen wie Montesquieu, führt heute zu politischer Lähmung.