ROM – Diese Woche hält US-Präsident Joe Biden einen virtuellen Demokratie-Gipfel ab, dem in etwa einem Jahr ein zweites persönliches Treffen von Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt folgen soll. Zu dem virtuellen Gipfel sind 100 Regierungen eingeladen worden.
Zugegeben: nicht bei allen Eingeladenen handelt es sich um lupenreine Vorkämpfer der Demokratie. Bei vielen ist die demokratische Legitimation – gelinde gesagt – fragwürdig. Angola, die Demokratische Republik Kongo, der Irak, Kenia, Malaysia, Pakistan und Serbien schafften es trotz ihrer autoritären Tendenzen auf die Einladungsliste. Und geopolitische Erwägungen veranlassten das Weiße Haus auch Brasilien, Indien, den Philippinen und Polen eine Einladung zu schicken, obwohl es in diesen Ländern in den letzten Jahren im Hinblick auf Demokratie zu Rückschritten kam.
Die interessantere Frage betrifft jedoch die Länder, deren demokratische Legitimation nicht in Zweifel gezogen wird. Weisen sie jenseits der Tatsache, dass sie freie und faire Wahlen abhalten, die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten und die Meinungsfreiheit und andere individuelle Rechte gewährleisten noch andere gemeinsame Merkmale auf?
ROM – Diese Woche hält US-Präsident Joe Biden einen virtuellen Demokratie-Gipfel ab, dem in etwa einem Jahr ein zweites persönliches Treffen von Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt folgen soll. Zu dem virtuellen Gipfel sind 100 Regierungen eingeladen worden.
Zugegeben: nicht bei allen Eingeladenen handelt es sich um lupenreine Vorkämpfer der Demokratie. Bei vielen ist die demokratische Legitimation – gelinde gesagt – fragwürdig. Angola, die Demokratische Republik Kongo, der Irak, Kenia, Malaysia, Pakistan und Serbien schafften es trotz ihrer autoritären Tendenzen auf die Einladungsliste. Und geopolitische Erwägungen veranlassten das Weiße Haus auch Brasilien, Indien, den Philippinen und Polen eine Einladung zu schicken, obwohl es in diesen Ländern in den letzten Jahren im Hinblick auf Demokratie zu Rückschritten kam.
Die interessantere Frage betrifft jedoch die Länder, deren demokratische Legitimation nicht in Zweifel gezogen wird. Weisen sie jenseits der Tatsache, dass sie freie und faire Wahlen abhalten, die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten und die Meinungsfreiheit und andere individuelle Rechte gewährleisten noch andere gemeinsame Merkmale auf?