LONDON – Autokratische Führer suchen oft nach neuen Wegen, um das Recht auf Protest zu untergraben, weil sie wissen, dass Proteste außerordentlich effektiv sind, wenn es darum geht, politische und soziale Veränderungen voranzubringen. In den letzten zehn Jahren haben Proteste Autokraten gestürzt, Regierungen und Unternehmen gezwungen, den klimatischen Notstand anzuerkennen, Arbeitern, die unter ungerechten Wirtschaftssystemen leiden, eine Stimme gegeben und auf Reformen gedrängt, um gegen Polizeibrutalität und strukturellen Rassismus vorzugehen.
Wie Peter Mutasa, der Präsident des simbabwischen Gewerkschaftsdachverbandes Zimbabwe Congress of Trade Unions, der in diesem Jahr für bessere Arbeitsbedingungen protestiert hat, bemerkte, sind Proteste oft das einzige, was repressiven Regierungen entgegensteht und die einzige Möglichkeit für marginalisierte Menschen, Zugang zu Leistungen des Staates zu erhalten. Und selbst dort, wo Ziele noch nicht erreicht wurden, haben Proteste eingefahrene Machtstrukturen erschüttert.
In Belarus z.B. gehen die friedlichen, von Frauen angeführten Proteste (unter aktiver Beteiligung breiter Schichten der belarussischen Gesellschaft, darunter Künstler und Gewerkschafter), seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen im August weiter. In Thailand haben die anhaltenden Demonstrationen für demokratische Reformen eine entscheidende Debatte über die verfassungsrechtliche Rolle der Monarchie angestrengt, die bis vor kurzem für die öffentliche Diskussion tabu war. Und die Proteste nach der Ermordung von George Floyd im Mai machten den strukturellen Rassismus zu einem zentralen Thema im US-Präsidentschaftswahlkampf.
LONDON – Autokratische Führer suchen oft nach neuen Wegen, um das Recht auf Protest zu untergraben, weil sie wissen, dass Proteste außerordentlich effektiv sind, wenn es darum geht, politische und soziale Veränderungen voranzubringen. In den letzten zehn Jahren haben Proteste Autokraten gestürzt, Regierungen und Unternehmen gezwungen, den klimatischen Notstand anzuerkennen, Arbeitern, die unter ungerechten Wirtschaftssystemen leiden, eine Stimme gegeben und auf Reformen gedrängt, um gegen Polizeibrutalität und strukturellen Rassismus vorzugehen.
Wie Peter Mutasa, der Präsident des simbabwischen Gewerkschaftsdachverbandes Zimbabwe Congress of Trade Unions, der in diesem Jahr für bessere Arbeitsbedingungen protestiert hat, bemerkte, sind Proteste oft das einzige, was repressiven Regierungen entgegensteht und die einzige Möglichkeit für marginalisierte Menschen, Zugang zu Leistungen des Staates zu erhalten. Und selbst dort, wo Ziele noch nicht erreicht wurden, haben Proteste eingefahrene Machtstrukturen erschüttert.
In Belarus z.B. gehen die friedlichen, von Frauen angeführten Proteste (unter aktiver Beteiligung breiter Schichten der belarussischen Gesellschaft, darunter Künstler und Gewerkschafter), seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen im August weiter. In Thailand haben die anhaltenden Demonstrationen für demokratische Reformen eine entscheidende Debatte über die verfassungsrechtliche Rolle der Monarchie angestrengt, die bis vor kurzem für die öffentliche Diskussion tabu war. Und die Proteste nach der Ermordung von George Floyd im Mai machten den strukturellen Rassismus zu einem zentralen Thema im US-Präsidentschaftswahlkampf.