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Verteidigung der japanischen Verteidigungskapazitäten

Regierung und nationaler Sicherheitsrat Japans planen, die verteidigungspolitischen Grundlagen des Landes, das „National Defense Program Outline (NDPO)“, bis Jahresende zu überarbeiten. Ein Premierminister Junichiro Koizumi überreichter Änderungsentwurf weist den Selbstverteidigungskräften (SVKs) drei wesentliche Aufgaben zu: die effektive Reaktion auf neue Bedrohungen, die Teilnahme an internationalen Friedensmissionen und die Verteidigung gegen eine mögliche Invasion.

Unser heutiges komplexes Sicherheitsumfeld, das neben Kriegen zwischen Staaten durch Terroranschläge nichtstaatlicher Akteure geprägt ist, erfordert eine bewegliche, integrierte Strategie. Der Entwurf zur Überarbeitung des NDPO scheint dies anzuerkennen; er betont die Notwendigkeit eigener japanischer Verteidigungsanstrengungen, der Kooperation im Rahmen des US-japanischen Bündnisses sowie von Beträgen zu multilateralen Missionen. Darüber hinaus weist der nationale Sicherheitsrat auf die Notwendigkeit der Umsetzung eines neuen Plans zur Schaffung multifunktionaler, flexibler Verteidigungsstreitkräfte hin.

Unglücklicherweise bleiben wesentliche Bestandteile der sich abzeichnenden japanischen Sicherheitsstrategie vage und widersprüchlich. So argumentiert beispielsweise – obwohl die Wahrscheinlichkeit einer Invasion als niedrig eingestuft wird – das Verteidigungsweißbuch des Jahres 2004, dass es die „grundlegendste Funktion“ der SVKs sei, sich auf den schlimmsten Fall vorzubereiten, da sich eine ausreichende Verteidigungsfähigkeit nicht über Nacht herstellen lasse. Mit anderen Worten: Japan wird seinen Willen zur Verteidigung der Nation und zur Verhinderung einer Invasion in Verbindung mit dem US-japanischen Sicherheitssystem klar zum Ausdruck bringen.

Andererseits schlägt der nationale Sicherheitsrat vor, „den Umfang der Verteidigungsstreitkräfte zu reduzieren“, was eine Abschwächung der Verteidigungsbereitschaft impliziert. In der Tat verstärkt das Versäumnis, die Möglichkeit einer „Ausweitung im Notfall“ der SVKs auch nur in Betracht zu ziehen, diese Befürchtung.