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Die Verteidigungsdebatte

BRÜSSEL: Das Erdbeben in Haiti hat mit schrecklicher Deutlichkeit zwei Dinge aufgezeigt: Nicht alle Sicherheitsherausforderungen sind menschgemacht, und die Streitkräfte sind häufig ein unverzichtbarer Bestandteil humanitärer Hilfe. Dies ist eine zeitgerechte Mahnung an uns, denn Sicherheit und Verteidigung stehen derzeit im Zentrum einer wichtigen Debatte sowohl innerhalb der NATO als auch der Europäischen Union.

Generäle, so heißt es, planen immer in Vorbereitung des letzten Krieges – ein Witz mit Bart, aber einer, der ein Körnchen Wahrheit enthält. In der Tat sind die Streitkräfte von Natur aus nicht gerade flexibel, mit dem Ergebnis, dass wir in den zwei Jahrzehnten seit Ende des Kalten Krieges nur eine langsame Anpassung an die sich fortentwickelnden Rollen des Militärs erlebt haben.

Zu den diesjährigen Prioritäten der NATO jedoch gehört eine durchgreifende Neubewertung ihres eigenen strategischen Zwecks, den das Bündnis seit 1999 nie hinterfragt hat, während die EU weiter in Richtung ihres Ziel vorkämpft, eine europäische Verteidigungspolitik zu schmieden, die diesen Namen verdient. In beiden Fällen gibt es mehr Fragen als Antworten.

Erst einmal: Was ist mit dem Begriff „Sicherheit“ überhaupt gemeint? Verweist er auf die Geopolitik internationaler Beziehungen oder den Schutz der Gesellschaft vor Terroranschlägen? Natürlich beides, doch die Art von Politik, die diese beiden sehr unterschiedlichen Ziele umsetzen kann, ist alles andere als klar.